Ministerium rechnet mit höheren Kosten für Bodycams
n-tv
Wenn Thüringer Polizisten in Zukunft eine kleine, an der Uniform befestigte Kamera tragen und sie ihre Dienstwaffen ziehen, soll die Kamera automatisch mit dem Aufzeichnen beginnen. Die Linken drängen darauf, endlich die Technik dafür zu beschaffen.
Erfurt (dpa/th) - Das Vorhaben, Thüringer Polizisten mit sogenannten Bodycams auszurüsten, wird nach Einschätzung des Innenministeriums teurer als bislang geplant. Ein Grund dafür sei die Vorgabe, dass diese kleinen Kameras automatisch mit einer Aufzeichnung beginnen sollen, wenn ein Polizist seine Dienstwaffe zieht, sagte ein Ministeriumssprecher. Die entsprechenden Sensoren und IT-Systeme anzuschaffen, erhöhe den Finanzbedarf deutlich. Es sei für die Anschaffung der Technik insgesamt wohl eine Summe im siebenstelligen Bereich nötig. Bis vor Kurzem habe die Kostenschätzung noch bei einer Summe im mittleren sechsstelligen Bereich gelegen, hieß es.
Die erwartete Kostensteigerung sei auch ein Grund dafür, dass mit der Beschaffung dieser Technik noch nicht begonnen worden sei, sagte der Sprecher. "Werden diese Mittel durch den Haushaltsgesetzgeber gewährt, ist eine Ausschreibung im Jahr 2024 vorgesehen." Die Thüringer Linken drängen dagegen darauf, die Beschaffung dieser Technik so schnell wie möglich zu beginnen.
Nach einem Kompromiss der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und der CDU-Landtagsfraktion zur Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes 2022 sollen Polizisten zwar flächendeckend mit Bodycams ausgerüstet werden. Das hatte die Union seit Langem gefordert. Allerdings hat die Mehrheit der Abgeordneten auf Drängen von Rot-Rot-Grün damals auch beschlossen, dass sich die Bodycams ab dem 31. Dezember 2024 automatisch einschalten sollen, wenn Polizisten ihre Dienstpistolen aus dem Holster ziehen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.