Ministerium rechnet mit höheren Kosten für Bodycams
n-tv
Wenn Thüringer Polizisten in Zukunft eine kleine, an der Uniform befestigte Kamera tragen und sie ihre Dienstwaffen ziehen, soll die Kamera automatisch mit dem Aufzeichnen beginnen. Die Linken drängen darauf, endlich die Technik dafür zu beschaffen.
Erfurt (dpa/th) - Das Vorhaben, Thüringer Polizisten mit sogenannten Bodycams auszurüsten, wird nach Einschätzung des Innenministeriums teurer als bislang geplant. Ein Grund dafür sei die Vorgabe, dass diese kleinen Kameras automatisch mit einer Aufzeichnung beginnen sollen, wenn ein Polizist seine Dienstwaffe zieht, sagte ein Ministeriumssprecher. Die entsprechenden Sensoren und IT-Systeme anzuschaffen, erhöhe den Finanzbedarf deutlich. Es sei für die Anschaffung der Technik insgesamt wohl eine Summe im siebenstelligen Bereich nötig. Bis vor Kurzem habe die Kostenschätzung noch bei einer Summe im mittleren sechsstelligen Bereich gelegen, hieß es.
Die erwartete Kostensteigerung sei auch ein Grund dafür, dass mit der Beschaffung dieser Technik noch nicht begonnen worden sei, sagte der Sprecher. "Werden diese Mittel durch den Haushaltsgesetzgeber gewährt, ist eine Ausschreibung im Jahr 2024 vorgesehen." Die Thüringer Linken drängen dagegen darauf, die Beschaffung dieser Technik so schnell wie möglich zu beginnen.
Nach einem Kompromiss der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und der CDU-Landtagsfraktion zur Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes 2022 sollen Polizisten zwar flächendeckend mit Bodycams ausgerüstet werden. Das hatte die Union seit Langem gefordert. Allerdings hat die Mehrheit der Abgeordneten auf Drängen von Rot-Rot-Grün damals auch beschlossen, dass sich die Bodycams ab dem 31. Dezember 2024 automatisch einschalten sollen, wenn Polizisten ihre Dienstpistolen aus dem Holster ziehen.
