Ministerium: Erste Woche nach Cannabis-Freigabe ruhig
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Seit rund einer Woche sind der Besitz und der Konsum von Cannabis für Erwachsene nun legal. Wie bewertet das Innenministerium die ersten Tage?
Mainz (dpa/lrs) - Aus Sicht des Innenministeriums hat es in der ersten Woche nach der Cannabis-Legalisierung in Rheinland-Pfalz keine besonderen Vorfälle gegeben. "Die erste Woche verlief insgesamt ruhig", teilte eine Sprecherin des Ministeriums auf Nachfrage mit. Polizei und Justiz müssten nach der veränderten Rechtslage zunächst Erfahrungswerte sammeln. Die konkreten praktischen Auswirkungen könnten deshalb erst nach Inkrafttreten aller Regelungen des neuen Gesetzes abschließend bewertet werden.
Ein großer Teil des Cannabisgesetzes des Bundes ist seit dem 1. April in Kraft. Cannabis wurde damit nach jahrzehntelanger Diskussion legal, Besitz und Anbau sowie der Konsum sind für Volljährige mit zahlreichen Vorgaben erlaubt. Kiffen im öffentlichen Raum ist unter anderem in Schulen, Sportstätten und in Sichtweite zu solchen Einrichtungen verboten.
Erst zum 1. Juli 2024 werden allerdings nicht kommerzielle Anbauvereinigungen für Volljährige erlaubt. In denen dürfen bis zu 500 Mitglieder Cannabis gemeinschaftlich anbauen und untereinander zum Eigenkonsum abgeben - im Monat höchstens 50 Gramm je Mitglied.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.