Merz ist in der Ukraine angekommen
n-tv
Flüge nach Kiew gibt es derzeit nicht, deshalb reist CDU-Chef Merz mit dem Schlafwagen an. Er trifft heute Kiews Bürgermeister Klitschko. Ein Treffen mit Präsident Selenskyj ist bislang nicht geplant.
CDU-Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz ist zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Bei Twitter veröffentlichte Merz ein Video, das ihn im fahrenden Zug auf dem Weg nach Kiew zeigt. "Es ist schön, in diesem Land zu sein", sagt der CDU-Politiker darin. "Alles sicher, alles gut, und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ."
Im Interview mit ntv hatte Merz sich am Montag für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen. "Wir wollen, dass mit diesen Waffen der Angriff Putins gestoppt wird. Das muss das erste Ziel überhaupt sein." Zugleich betonte Merz, dass solche Waffenlieferungen nicht leichtfertig getätigt würden. "Es geht darum, die Bedrohung unserer Freiheit auch hier in Deutschland zu verteidigen." Deshalb müsse gegen diese Bedrohung jetzt etwas unternommen werden.
In dem Twitter-Video berichtet Merz, er habe eine Nacht im Schlafwagen verbracht und stehe vor einer "interessanten Reise". Für Dienstagabend plant er nach Angaben aus seinem Umfeld eine Pressekonferenz im Kiewer Rathaus, dem Amtssitz von Bürgermeister Vitali Klitschko. Dessen Partei hat Beobachterstatus in der Europäischen Volkspartei, der auch die CDU angehört. Ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj ist bislang nicht geplant.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.