Mehr als 1.000 gescheiterte Abschiebungen pro Jahr im Land

Wer keinen Asylanspruch hat, muss Deutschland wieder verlassen. Doch bei der Umsetzung hakt es. In Sachsen-Anhalt haben in den vergangenen drei Jahren mehr als 3.000 Abschiebungen nicht geklappt.

Magdeburg (dpa/sa) - In Sachsen-Anhalt scheitern deutlich mehr Abschiebungen als gelingen. Im vergangenen Jahr gelangen 1.314 Abschiebungen nicht, aus Sachsen-Anhalt wurden 535 Ausländer zurückgeführt. 2022 waren 1.113 Abschiebungen gescheitert, 348 wurden vollzogen, wie das Innenministerium in Magdeburg auf Anfrage mitteilte. Dazu kommen jeweils freiwillige Ausreisen.

In diesem Jahr scheiterten bis Ende August 886 Abschiebungen. Der Nichtvollzug könne dabei mehrmals den gleichen Menschen betreffen, hieß es. Zum Teil seien auch Fälle in den Statistiken enthalten, in denen die Rückführungen bereits Wochen vor dem ursprünglich geplanten Termin hätten abgesagt werden müssen.

Häufig scheitern Abschiebungen deshalb, weil die Menschen nicht angetroffen werden. Allein in diesem Jahr war das den Angaben zufolge in rund 375 Fällen so. "In der Regel werden erstmalige Abschiebungsmaßnahmen nicht angekündigt", teilte das Innenministerium mit. Es gibt aber auch organisatorische Gründe (rund 200 Fälle). Zum Teil werden die Maßnahmen zudem durch Bundesbehörden, Fluglinien, Transitstaaten oder Zielstaaten abgelehnt (zusammen rund 120 Fälle). Manchmal kommen Geflüchtete einer Abschiebung durch freiwillige Ausreise zuvor (etwa 60 Fälle).