Maskenpflicht und Co.: Warum es auch nach dem 19. März noch Einschränkungen geben könnte
RTL
Warum es auch nach dem 19. März noch Maskenpflicht und Co. geben könnte, erklärt Wüst im RTL-Interview.
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben entschieden: Ab dem 19. März fallen so gut wie alle Corona-Regeln weg. In drei Phasen soll bis dahin gelockert werden. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Hendrik Wüst erklärt, warum es trotz Öffnungen in bestimmten Bundesländern auch noch einmal Einschränkungen geben könnte. "Wir werden sehr genau beobachten. Das gehört zur Achtsamkeit während der Öffnungen mit dazu," erklärt Wüst im RTL Nachtjournal. Das ganze Gespräch sehen Sie im Video.
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Diesmal ging es schnell: Die Bund-Länder-Besprechungen endeten bereits nach vergleichsweise kurzer Zeit, denn alle waren einer Meinung: Die aktuelle Lage der Pandemie, erlaubt zu lockern. "Ja, es ging schnell heute wir waren uns einig. Wir sind in einer neuen Phase der Pandemie. Die Omikron-Welle scheint ihren Höhepunkt erreicht zu haben," erklärt der NRW-Ministerpräsident Wüst im RTL Nachtjournal. Deshalb seien nun auch Öffnungen möglich: "So wie die Rechtslage heute ist, enden alle Maßnahmen am 19. März. Das hieße, dass nirgendwo mehr eine Maske getragen werden muss."
Lockern funktioniere aber nur unter einer Bedingung: "Das muss abgesichert werden mit einem Basisschutz. Wir müssen Öffnung und Achtsamkeit kombinieren." Das bedeutet konkret, dass auch nach dem 19. März noch Anpassungen an Corona-Regeln gemacht werden könnten, also: "An der ein oder anderen Stelle soll noch eine Maske getragen werden, Abstand gehalten werden, Hygienekonzepte und Tests gemacht werden."
Wie genau der Plan für die Öffnungsschritte aussieht, lesen Sie hier: Die drei Phasen auf dem Weg zur Normalität.
Solch einen "Basisschutz" müsse es geben, so Wüst. Geeinigt hat man sich in den Beratungen am Mittwoch aber noch nicht auf konkrete Maßnahmen, die nach dem Auslaufen der bisherigen Maßnahmen dann gelten sollen. Wüst erklärt, Bundeskanzler Scholz habe aber zugesagt jetzt in der Ampelkoalition für ein konkretes Konzept aus bewährten Maßnahmen werben zu wollen.
Scholz versicherte, seine Koalition sei sich einig, dass es einen Basisschutz geben müsse über den 20. März hinaus. Es werde sichergestellt, dass es eine gesetzliche Anschlussregelung geben werde, damit Basismaßnahmen ergriffen werden könnten, wenn nötig. Er halte die von den Ministerpräsidenten genannten Punkte für notwendig.
All das könnte im Zweifel auch wieder dazu führen, dass es erneut einen Flickenteppich an verschiedenen Regelungen in den einzelnen Bundesländern geben könnte. Für Wüst aber ein richtiger und wichtiger Schritt: "Das kann sein, dass das eine Bundesland sagt: Hier gibt es noch eine Maske, ein anderes Bundesland sagt: Es gibt keine Maske. Das ist aber auch richtig so." Denn die Lage sei in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich, beispielsweise bei der Zahl der Infektionen.
