Macron will Staatenbund für Freunde Europas
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Die Ukraine will unbedingt möglichst schnell in die EU. Das Aufnahmeverfahren kann aber Jahre dauern. Frankreichs Präsident will Vertrauen schaffen und eine Art Staatenbund für den politischen Austausch ins Leben rufen. Bundeskanzler Scholz unterstützt die Idee.
Der EU-Beitritt ist ein langjähriges Verfahren. Um Beitrittskandidaten ein neues Zugehörigkeitsgefühl zu vermitteln, will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Art neuen Staatenbund ins Leben rufen. Er wolle eine "europäische politische Gemeinschaft" schaffen, sagte der 44-Jährige im Europaparlament in Straßburg. Der neuen politischen Gemeinschaft könnten nach den Vorstellungen Macrons auch Staaten wie Großbritannien oder die Ukraine angehören.
Der neue Staatenbund könne "einen neuen Raum für politische Zusammenarbeit, Sicherheit und Kooperation ermöglichen", sagte der Staatschef. Dabei geht Macron auch auf Konfrontationskurs mit EU-Gegnern im eigenen Land. Frankreich zählt zu den Ländern, die einer Erweiterung der EU zuletzt skeptisch gegenüberstanden.
Bundeskanzler Olaf Scholz befürwortete den Vorschlag von Macron. "Ich will ausdrücklich sagen, dass das ein sehr interessanter Vorschlag ist, mit den großen Herausforderungen umzugehen, die wir haben", sagte der Kanzler auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron in Berlin. "Wir sind uns einig, die Ukraine gehört zur europäischen Familie", sagte Scholz. "Wir arbeiten daran, ihren Weg in unser gemeinsames Europa weiter zu begleiten." Die Ukraine hatte den EU-Beitritt kurz nach dem russischen Einmarsch beantragt. Die EU-Kommission will ihre offizielle Stellungnahme dazu voraussichtlich im Juni abgeben. Macron allerdings hatte in Straßburg Hoffnungen auf einen schnellen Beitritt gedämpft. Das Verfahren könne "Jahrzehnte" dauern, sagte er.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.
Colditz (dpa/sn) - Mehrere Sturzfluten nach Starkregen haben die Feuerwehr in Colditz (Landkreis Leipzig) am Samstagabend in Atem gehalten. Es seien Dutzende Keller vollgelaufen und Grundstücke überspült worden, sagte Stadtwehrleiter Steffen Schmidt am Sonntag. Die Keller im Ortsteil Podelwitz seien derzeit unbewohnbar, auch der Strom musste in einigen Haushalten abgestellt werden. Die Feuerwehr sei derzeit noch für die Nacharbeitung vor Ort. Zudem sei die Durchfahrt zu zwei Stadtteilen wegen der Regenmassen für einige Stunden gesperrt worden. Verletzt wurde aber nach ersten Angaben niemand. Am Sonntag hatte sich Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) in Colditz ein Bild von der Lage gemacht.
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage: Zwei Frauen haben Aussichten auf den deutschen Kommissar-Posten, eine steht Kanzler Scholz nur auf den Wahlplakaten sehr nah, einer fordert CSU-Chef Söder heraus, drei wären echte Newcomer im Europaparlament. Und einer tritt im Wahlkampf nicht mehr auf. ntv.de stellt die Kandidaten und Kandidatinnen vor.