Luxusautos nach Deutschland geschmuggelt?: Prozessbeginn
n-tv
Berlin (dpa/bb) – In einem Prozess um den mutmaßlichen Schmuggel von hochwertigen Autos von Russland nach Deutschland müssen sich seit Freitag vier Männer vor dem Berliner Landgericht verantworten. Zwei der 34- bis 42-jährigen Angeklagten sollen zwischen 2016 und Juni 2020 mehr als 200 Fahrzeuge in Russland erworben und dann nach Berlin gebracht haben, ohne die Einfuhr anzumelden oder Zollabgaben zu entrichten. Insgesamt seien Abgaben in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro nicht festgesetzt worden. Mehrere Verteidiger kündigten am Freitag an, dass sich ihre Mandanten zu einem späteren Zeitpunkt zu den Vorwürfen äußern werden.
Die Anklage lautet im Zusammenhang mit geschmuggelten Fahrzeugen auf Steuerhehlerei. Unter Vortäuschung eines touristischen Reiseverkehrs seien die Wagen in die Europäische Union (EU) und dann nach Berlin verschoben worden. "Tatsächlich war keine Wiederausfuhr geplant", heißt es in der Anklage. Es seien dadurch mehr als eine Million Euro Zoll sowie rund 2,25 Millionen Euro Einfuhrumsatzsteuer nicht festgesetzt worden. Mit gefälschten Urkunden sei die geschmuggelte Ware dann verkauft worden.
Mitangeklagt ist ein Prüfingenieur, der gegen Geld für illegal eingeführte Fahrzeuge unter anderem die Durchführung einer ordnungsgemäßen Hauptuntersuchung bescheinigt haben soll, ohne diese vorgenommen zu haben. Insgesamt habe er 30 000 Euro erhalten, heißt es in der Anklage. Ihm wird besonders schwere Bestechlichkeit vorgeworfen. Der vierte Angeklagte soll über seine Berliner Firma mehr als 50 unverzollte Autos aus Russland verkauft oder einen Verkauf vorbereitet haben. Insgesamt habe er von einem der beiden Hauptangeklagten rund 11 000 Euro Provision erhalten.
Einer der Verteidiger des 39-Jährigen, der illegale Luxuswagen in Berlin verkauft haben soll, kündigte eine Erklärung seines Mandanten für den zweiten Prozesstag am 4. Mai an. Der Anwalt sagte, der 39-Jährige habe bereits im Ermittlungsverfahren erklärt, er habe nicht gewusst, dass Fahrzeuge unverzollt eingeführt worden seien. Diese Aussage werde er wiederholen. 25 weitere Prozesstage bis zum 15. Juli sind bislang vorgesehen.
