Lisa Paus nach Haushaltseinigung: Kindergrundsicherung kommt
n-tv
Die Ampel hat sich auf einen Haushalt 2024 geeinigt. Familienministerin Paus geht davon aus, dass mit der Kindergrundsicherung ihr Hauptprojekt bestehen bleibt. Sie legt heute zudem eine Strategie gegen Einsamkeit vor.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat die Verständigung der Ampel-Spitzen zum Haushalt gelobt. Es sei gut, dass es die Koalition geschafft habe, sich zu einigen, sagte die Grünen-Politikerin im "Frühstart" von ntv. "Die Ampel ist handlungsfähig und wir können jetzt eben ein klares Signal geben an die ganze Republik." Vieles vor allem in der Wirtschaft hänge vom Haushalt ab und es brauche für alle Planungssicherheit. "Deshalb sind wir alle sehr froh, dass es diesen Durchbruch jetzt gibt."
Paus geht nicht davon aus, dass es im Haushalt Abstriche bei der Kindergrundsicherung geben wird. Das Projekt sei im parlamentarischen Beratungsverfahren. "Und ja, die Kindergrundsicherung wird kommen, die Kindergrundsicherung stand auch überhaupt nicht zur Debatte." Eine Verschiebung des Starts nach hinten würde auch kein Geld sparen, sagte Paus. Dass die Bundesregierung eine Stellungnahme zu einer möglichen Verschiebung herausgegeben hatte, habe keine haushaltstechnischen Gründe. Vielmehr hätten Arbeitsagentur und Bundesrat das Ministerium aufgefordert, über den Zeitplan nachzudenken.
Die Ministerin geht zudem davon aus, dass sich beim Elterngeld an den neu angeregten Obergrenzen von 200.000 Euro und dann 175.000 Euro nichts ändert. "Meines Wissens gibt es dazu keine neuen Entwicklungen, keine Änderungen."
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.