Linnemann will Arbeitspflicht und Aktivrente
n-tv
Unternehmen und Bürger verlassen sich nach Ansicht von CDU-Vize Linnemann zu sehr auf den Staat. Beim Ludwig-Erhard-Gipfel plädiert er für eine Rückkehr zu mehr Eigenverantwortung und geißelt die Ausweitung der Teilzeitarbeit. Konkret schlägt er ein Modell für Arbeit neben der Rente und ein Ende des Bürgergelds vor.
CDU-Vize Carsten Linnemann plädiert für eine Debatte über eine Arbeitspflicht in Deutschland. Zugleich beklagte er eine aus seiner Sicht gesunkene Bereitschaft von Unternehmen zur Eigenverantwortung sowie die Entwicklung des Landes zu einer Teilarbeitszeitgesellschaft. Es sei die "größte Herausforderung dieses Jahrhunderts, in Zeiten steigenden Wohlstands für die Eigenverantwortung des Einzelnen zu kämpfen", sagte er beim Ludwig-Erhard-Gipfel in Bayern. "In diesem Land erwecken wir seit einigen Jahren den Eindruck, als wenn der Staat die Probleme entweder mit Geld lösen kann oder mit neuen Beamten."
In Deutschland habe sich eine Mentalität breitgemacht, die dazu geführt habe, dass ihn Unternehmen anriefen und nach Fördertöpfen fragten. "Der Staat wird gesehen wie eine Amazon-Plattform, wo ich alles bestellen kann" und der Staat "alles organisiert", beklagte er. "Die Eigenverantwortung geht volle Pulle vor die Hunde."
Mit Blick auf den Arbeitsmarkt konstatierte der, dass die Zahl der sozialversicherungpflichtig Beschäftigten in den vergangenen Jahren von 40 Millionen auf 45 Millionen gestiegen, die Zahl der Arbeitsstunden aber konstant geblieben sei. Grund sei die Ausweitung der Möglichkeit zur Teilzeitarbeit.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.