Linken-Politikerin ruft Innenminister zum Handeln auf
n-tv
Chemnitz/Dresden (dpa/sn) - Die Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel hat den sächsischen Innenminister im Fall des Vietnamesen Pham Phi Son zum Handeln aufgerufen. Minister Armin Schuster (CDU) solle eine Option des Aufenthaltsgesetzes nutzen und Pham Phi Son und seiner Familie eine Aufenthaltserlaubnis erteilen, erklärte Nagel am Freitag. Der Titel könne "in begründete Fällen" auch für einen nicht vom Gesetz vorgesehenen Aufenthaltszweck vergeben werden.
Nagel kritisiert zugleich die zuständige Ausländerbehörde der Stadt Chemnitz, die anscheinend nicht in der Lage sei, eine Lösung zu finden. Auch eine Mehrheit in der sächsischen Härtefallkommission wolle die Lebensrealitäten der Betroffenen nicht anerkennen. Es scheine, als solle der Wille der Familie zu bleiben, gebrochen werden, so Nagel.
Der Fall von Pham Phi Son, der 1987 als Vertragsarbeiter in die DDR kam und von Abschiebung bedroht ist, sorgt seit einiger Zeit bundesweit für Aufsehen. Pham Phi Son hatte sein Bleiberecht verloren, weil er sich länger als erlaubt in seiner alten Heimat aufgehalten hatte. Nach Angaben des sächsischen Flüchtlingsrates hat er zwar inzwischen eine Duldung erhalten, nicht aber seine Frau und seine sechsjährige Tochter.
