Letzte Generation ruft neue Protestwelle aus
n-tv
Als "Klimakleber" blockieren Aktivisten der Letzten Generation vielerorts monatelang Autofahrer. Doch diese Vorgehensweise ist Geschichte: Jetzt erläutern sie ihre neue Taktik - und appellieren an Bundespräsident Steinmeier.
Nach der Abkehr von Klebe-Blockaden hat die Klimagruppe Letzte Generation für nächsten Samstag neue Proteste in zehn Städten angekündigt. Geplant seien "ungehorsame Versammlungen" in Berlin, Bremen, Köln, Leipzig, Karlsruhe, Freiburg, Stuttgart, Regensburg, München und auf Rügen, teilte die Gruppe mit. Diese Aktionen sollen demnach mit Menschenmengen Gehwege und Straßen blockieren. Sie sollten "deutlich ungehorsamer" sein als angemeldete Demonstrationen, aber "absolut friedlich". Wie diese Versammlungen genau aussehen sollen und wie lange sie dauern, ist noch offen.
Die Gruppe hatte vor gut zwei Jahren mit Straßenblockaden begonnen, um auf die Klimakrise hinzuweisen und Gegenmaßnahmen einzufordern. Dabei klebten sich Aktivisten meist auf der Fahrbahn fest, damit sie nicht einfach weggetragen werden konnten. Dazu kamen Proteste in Museen, Stadien, Ministerien. 550 Aktionen zählte allein die Polizei Berlin im vergangenen Jahr. Die Aktionen erregten viel Aufmerksamkeit, aber auch Unmut. Vielen Aktivisten wurde wegen Nötigung der Prozess gemacht. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung.
Ende Januar kündigte die Letzte Generation ein Ende der Klebe-Proteste an. Nun wandte sich die Gruppe in einer Pressekonferenz vor dem Schloss Bellevue mit einem Appell an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Dieser solle in einer Rede an die Nation auf die Klimakrise hinweisen und eine Debatte über Sofortmaßnahmen anstoßen, darunter der sofortige Ausstieg aus allen fossilen Energien wie Öl, Kohle und Gas. Steinmeier sei gefordert, "Ehrlichkeit in unsere demokratische Debatte zu bringen". In ihrer Erklärung fordert die Gruppe unter anderem eine Vermögenssteuer zur Finanzierung von Klimaschutz sowie "gerechte Rationierung, die dem Überkonsum der Reichen eine Grenze setzt".
Meckenbeuren (dpa/lsw) - Die Gemeinde Meckenbeuren im Bodenseekreis rüstet sich nach dem Hochwasser am Wochenende für eine zweite Welle. Derzeit seien die Pegelstände zwar rückläufig, aber ab Montag werde ein erneuter Anstieg der Pegel auf ein ähnlich hohes Niveau von mehr als vier Metern erwartet, sagte eine Sprecherin der Gemeinde. Aus einsatzstrategischen Gründen pumpe man die Keller deshalb weitgehend noch nicht aus, da das Wasser direkt wieder hineinfließen würde. Die Sprecherin kritisierte zudem Schaulustige im örtlichen Hochwassergebiet, die sich am Nachmittag nicht angemessen verhalten hätten.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.