Lang lehnt "Verschärfungen" bei Heizungsgesetz ab
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Kommen jetzt noch härtere Regeln für den Heizungsumbau? Grünen-Co-Chefin Ricarda Lang dementiert. Vielmehr gehe es in den anstehenden Verhandlungen im Bundestag um mehr Fördergelder. Dennoch beharrt sie auf dem zügigen Umstieg zu klimafreundlichen Technologien auch in deutschen Heizungskellern.
Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat Forderungen aus dem Umweltausschuss des Bundesrats, die das Gebäudeenergiegesetz (GEG) verschärfen könnten, eine Absage erteilt. "Weitere Verschärfungen sind nicht geplant", sagte Lang in der ntv-Sendung "Frühstart". Das Gegenteil sei der Fall. "Wenn wir als Grüne an einer Stelle sagen, da müssen wir noch mal ran, dann ist es die soziale Flankierung", so Lang.
Stand heute soll die Förderung von mindestens 30 Prozent für den Austausch der Heizung allen Haushalten zugute kommen und nur nach oben hin gedeckelt werden. Lang fände es deutlich sinnvoller, sozial gestaffelt vorzugehen. Die, die wenig haben, sollten mehr Unterstützung bekommen. Das sei jetzt Gegenstand der Verhandlungen im Bundestag. Sie erwarte, "dass man jetzt bereit ist, Geld in die Hand zu nehmen, wenn es darum geht, die Bürgerinnen und Bürger beim Umstieg auf klimafreundliche, aber auf Dauer auch bezahlbare Technologien dann auch wirklich zu unterstützen"
Lang kritisierte zudem, dass sich die Ampel in den letzten Wochen zu sehr mit sich selbst beschäftigt habe. Dabei wollten die Menschen eher wissen, wie sich die Lage im Land verbessere - im Hinblick auf Klimaschutz und Wohlstand. Darauf müsse man sich fokussieren.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.