Landgericht nach Umzug wieder arbeitsfähig
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Das Landgericht in Erfurt verhandelt nach zweiwöchiger Pause wieder. Das Gericht habe den Umzug in ein Ausweichquartier abgeschlossen, sagte ein Sprecher. Von Montag an stünden wieder zivil- und strafrechtliche Fälle zur Entscheidung an. Richter und Angestellte haben ihren Arbeitsplatz in das ehemalige Postscheckamt in Erfurt verlegt. Ihr Umzug war nötig, weil das angestammte Gebäude des Landgerichts in Erfurt umfangreich saniert werden soll. Es war zwischen 1874 und 1879 erbaut worden.
Nach Angaben des Gerichtssprechers stellen sich Richter und Angestellte auf wahrscheinlich etwa sechs Jahre an dem Ersatzstandort ein. Das Gebäude in der Innenstadt wurde für die Belange des Gerichts umgebaut, Verhandlungssäle seien eingerichtet. Dabei war es auch wegen Engpässen im Bauhandwerk während der Corona-Pandemie zu Verzögerungen gekommen.
Nach Angaben des Sprechers arbeiten am Landgericht knapp 40 Richter und Richterinnen. Einschließlich der Angestellten beschäftige das Gericht etwa 100 Menschen.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die FDP-Fraktion hat das Ausbleiben von Antworten auf ihre Fragen zum Cum-Ex-Steuerskandal kritisiert. Sie sieht dadurch ihre Rechte als Opposition durch NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) missachtet. Seit einem halben Jahr liege eine Große Anfrage der FDP zum Cum-Ex-Steuerskandal unbeantwortet im Ministerium. Die reguläre Frist von drei Monaten sei längst überschritten, kritisierte die FDP am Donnerstag in Düsseldorf.
Oberwiesenthal (dpa/sn) - Im Fall eines in Oberwiesenthal (Erzgebirgskreis) entlaufenen, etwa 600 Kilogramm schweren Bullen hat die Polizei Entwarnung gegeben. Der zuständige Jagdpächter habe das Tier am Donnerstag in einem Wald bei Cranzahl gesichtet und erlegt, informierte die Polizeidirektion Chemnitz. Der Bulle der Rasse Simmentaler Fleckvieh war am Montagnachmittag entlaufen und in einen Wald entwischt. Daraufhin hatte die Polizei eine Warnung herausgegeben. Sichtungen sollten umgehend gemeldet werden. Niemand sollte sich dem Tier nähern, es in die Enge treiben oder es gar einzufangen versuchen.
Stuttgart (dpa/lsw) - Nach der schweren Ausschreitung bei einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart im vergangenen Jahr ist jetzt ein Mann zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Konkret soll der 28-Jährige eine Glasflasche auf Polizisten geworfen haben, der Wurf traf aber keinen Beamten. Außerdem soll er die Polizisten bedroht und sich in Kampfhaltung mit erhobenen Fäusten vor ihnen aufgebaut haben.
Sengenthal (dpa/lby) - Ein Arbeiter ist in einer Montagehalle in Sengenthal (Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz) von einer Traverse eingeklemmt und schwer verletzt worden. Ein 40-Jähriger habe am Mittwoch einen Arbeitskran, an dem die Traverse hing, ferngesteuert bedient, teilte ein Polizeisprecher am Donnerstag mit. Die Traverse schlug ihm zufolge ruckartig herum. Dann soll der Kranführer einen Bedienungsfehler gemacht haben, sodass der 50 Jahre alte Arbeiter zwischen der Traverse und einer Montagewand eingeklemmt wurde. Der Schwerverletzte kam ins Klinikum. Die Polizei ermittelt nun gegen den 40-Jährigen wegen fahrlässiger Körperverletzung.