Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung für Wahl

Saarbrücken (dpa/lrs) - Welche Parteien werden bei der Landtagswahl im Saarland auf dem Stimmzettel stehen? Darüber entscheidet heute in Saarbrücken der Landeswahlausschuss. 17 Parteien haben ihre Landeswahlvorschläge wirksam eingereicht. Der Ausschuss hat nun zu entscheiden, welche Parteien die Voraussetzung für eine Zulassung erfüllen. Im Saarland wird am 27. März ein neuer Landtag gewählt.

Parteien und Wählergruppen, die derzeit nicht im Saar-Landtag oder im Bundestag vertreten sind, müssen mindestens in einem der drei Wahlkreise zur Wahl zugelassen worden sein. Die Kreiswahlausschüsse haben schon getagt. Zur Zulassung in einem Wahlkreis braucht eine Partei mindestens 150 Unterschriften von Unterstützern. Wegen der Corona-Pandemie war die notwendige Zahl gesenkt worden.

Neben den im aktuellen Landtag in Saarbrücken unter anderem vertretenen Parteien CDU, SPD und Linke haben sich etwa die Grünen, die FDP, die Familien-Partei Deutschlands, die Piratenpartei, die Freien Wähler, die Basisdemokratische Partei Deutschlands, die sozial-ökologische Liste bunt.saar, die ÖDP und Volt Deutschland beworben. Knapp 800 000 Menschen sind an der Saar wahlberechtigt.

Die AfD Saarland hatte auch eine Landesliste fristgerecht eingereicht. Sie wurde aber wegen interner Streitigkeiten von einigen Mitglieder kurzfristig zurückgezogen. Die AfD tritt nun nur über Kreiswahllisten an.