Land hält an Umweltzonen in Magdeburg und Halle fest
n-tv
Die grüne Plakette ist für Autofahrer die "Eintrittskarte" für viele Städte in Deutschland. Mit dem neuen Jahr werden in einigen Städten aber die Umweltzonen abgeschafft. Sachsen-Anhalt will erstmal abwarten.
Magdeburg (dpa/sa) - Während einige Städte wie Hannover ab Januar ihre Umweltzonen aufheben, müssen Autofahrer in Sachsen-Anhalt weiter mit der grünen Plakette fahren. Es gebe keine Bestrebungen, die bestehenden Umweltzonen in Magdeburg und Halle aufzuheben, teilte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage mit. Die Umweltzonen hätten dazu beigetragen, die Luftqualität in den beiden Städten deutlich zu verbessern. Dort wurden die Umweltzonen im Jahr 2011 als Maßnahme des Luftreinhalteplans eingerichtet.
Wie aus einem Evaluationsbericht des Landesamts für Umweltschutz hervorgeht, wurden bereits drei Jahre später, im Jahr 2014, die Jahresgrenzwerte für Stickstoffoxid im Ballungsraum Magdeburg eingehalten. Mit verschiedenen Maßnahmen sei es 2018 auch in Halle gelungen, die Werte einzuhalten.
Das Umweltministerium Sachsen-Anhalt rechnet damit, dass die EU im kommenden Jahr die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffoxid weiter verschärfen werde. Die Luftreinhaltepläne müssten dann an die niedrigeren Grenzwerte angepasst werden. In diesem Rahmen werde dann auch über den Fortbestand der Umweltzonen entschieden.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.