Kubicki ledert auf Karibik-Kreuzfahrt gegen Habeck
n-tv
In Berlin kämpft die Ampel mit den Folgen des Karlsruher Haushaltsurteils, FDP-Vize Kubicki begibt sich indes auf eine bezahlte Luxuskreuzfahrt in die Karibik. Vor Publikum erteilt er gute Ratschläge: Für das Heizungsgesetz gebe es jetzt kein Geld mehr, es müsse weg. "Oder Habeck muss weg", setzt er hinzu.
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki gerät wegen eines Auftritts auf einem Kreuzfahrtschiff in der Karibik unter Rechtfertigungsdruck. Wie die "Bild"-Zeitung berichtete, nahm der Bundestags-Vize-Präsident in der vergangenen Woche auf Einladung an einer Luxus-Reise auf der "MS Europa 2" teil. Seine Begleitung und er hätten die Kosten dafür nicht übernehmen müssen.
Im Gegenzug sei der 71-Jährige bei einer Podiumsdiskussion mit dem Immobilienunternehmer und Kanzler-Enkel Patrick Adenauer aufgetreten, laut Programmheft angekündigt als Vizepräsident des Deutschen Bundestages und Vize-FDP-Vorsitzender. Moderiert wurde die Veranstaltung mit dem Titel "Beben in Berlin: Die Ampel-Koalition vor dramatischer Zerreißprobe" demnach von der Ex-TV-Moderatorin Sabine Christiansen.
Wie das Blatt weiter berichtet, lies Kubicki bei seinem Auftritt Spitzen gegen den grünen Koalitionspartner und das Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck los, letzteren forderte er indirekt zum Rücktritt auf. Wie ein Video-Ausschnitt zeigt, legte er dar, für eine staatliche Förderung von 27.000 Euro pro Heizungstausch sei kein Geld mehr da. Deshalb müsse das Heizgesetz weg, "oder Habeck muss weg", sagte Kubicki in der Filmsequenz, die die "Bild"-Zeitung online zeigt.
München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Freistaat abgeben. Es werde dabei um Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräftegewinnung und Mittelstands-Finanzierung gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es werde de facto ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern geben. Wochenlang habe man nun daran gearbeitet, fügte er hinzu. Bereits vor den Pfingstferien hatte er deutlich gemacht, dass er die Wirtschaftspolitik stärker zur Chefsache machen will.
Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.