Kritik an Scholz: "Kanzler verschläft Zeitenwende"
n-tv
Kanzler Scholz soll sich entschieden haben, der Ukraine keine deutschen Marschflugkörper zu liefern. Das Zögern in der Taurus-Frage stößt selbst den Koalitionspartnern übel auf. Bei der Opposition fällt die Kritik noch harscher aus.
Der anhaltende Widerstand von Bundeskanzler Olaf Scholz gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine stößt bei der Union, aber auch in Teilen der Ampel-Koalition auf scharfe Kritik. Hier gehe es "nicht um ein einzelnes Waffensystem, da geht es um die Grundhaltung", sagte der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter im Deutschlandfunk. Aus CDU und CSU wurde der Kanzler als "Totalausfall" bezeichnet.
Mehreren Medienberichten zufolge hat sich Scholz darauf festgelegt, der Ukraine vorerst keine deutschen Marschflugkörper zu liefern. Stattdessen werde mit dem Land über die Verstärkung der Flugabwehr und eine mögliche weitere Lieferung von Patriot-Abwehrraketen aus Deutschland gesprochen, hieß es zuerst in der "Bild"-Zeitung. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.
Begründet wurde die Verweigerung der Taurus-Lieferung aus der Bundesregierung mit Vorbehalten, wonach für den Taurus-Einsatz aus Deutschland Geodaten zugeliefert werden müssten. Zudem sollen deutsche Regierungsvertreter die Sorge geäußert haben, mit den Marschflugkörpern könnte die Kertsch-Brücke zur von Russland besetzten ukrainischen Halbinsel Krim zerstört werden.
