Kretschmer: "Ampel"-Einigung fehlt der positive Spin
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hält die Einigung der "Ampel"-Koalition zum Bundeshaushalt 2024 für unzureichend. "Man bekommt den Haushalt zusammen, doch alles verteuert sich. Daraus entsteht kein positiver Spin, nichts, woraus Wachstum und Zuversicht folgt", sagte Kretschmer am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden und beschrieb das Handeln der Koalition als "Durchwurschteln". Man könne jeden einzelnen Aspekt aus der Einigung herausnehmen und manche Dinge auch als richtig bewerten. Aber das große Ganze habe die "Ampel" nicht im Blick. "Deutschland braucht eine andere wirtschaftliche Dynamik. Die Bundesregierung macht seit zwei Jahren eine falsche Wirtschaftspolitik", sagte Kretschmer und nannte als wachstumshemmende Elemente unter anderem das Lieferkettengesetz und das Arbeitszeitgesetz. "Mit neuen Schulden oder mit neuen Steuereinnahmen wird man das Problem nicht lösen. Es wird nur schlimmer werden. Dieses Land braucht mehr Freiheit, um eine andere wirtschaftliche Dynamik zu erzeugen. Politik braucht Vertrauen." Die Union habe der Regierung oft die Hand gereicht. Dabei müsste der Impuls eigentlich von der "Ampel" ausgehen. "Ich fand wohltuend, was Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zu den Ergebnissen gesagt hat: Dass man das so mit den Landwirten nicht machen kann", ergänzte Kretschmer. Özdemir hatte Bedenken gegen mögliche weitgehende Einsparungen bei der Landwirtschaft im Etat für 2024 angemeldet und davor gewarnt, die Landwirtschaft überproportional zu belasten. Kretschmer vermisst ferner eine Entscheidung der Koalition zur Migration. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vermittele immer den Eindruck, man wolle bei Themen wie Rückführungsabkommen etwas tun. Doch bislang entpuppe sich das nur als Show.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.