Kretschmann erklärt Corona-Kurs: Erste Lockerungen
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Der Regierungschef ist wegen Omikron in Habachtstellung. Eigentlich hätte er vor ersten Lockerungen gern belastbare Daten gehabt. Doch der Grüne steht unter Termindruck und unter Beobachtung der Justiz.
Stuttgart (dpa/lsw) - Nach dem Beschluss von Bund und Ländern für ein grundsätzliches Festhalten an den jetzigen Corona-Maßnahmen will Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Mittwoch (9.00) im Landtag seinen "Kurs der Umsicht" erläutern. Trotz der Sorge um eine Überlastung der Kliniken wegen der grassierenden Omikron-Variante wird es gegen Ende der Woche einige Lockerungen geben.
Hintergrund ist, dass die Regierung aus Grünen und CDU das reguläre Stufensystem wieder in Kraft setzen muss. Zuletzt hatte sie wegen Omikron die Alarmstufe II eingefroren. Der Verwaltungsgerichtshof hält dieses Vorgehen aber für rechtswidrig und setzte einzelne Maßnahmen in Hochschulen und im Einzelhandel schon außer Kraft. Grund dafür ist, dass die Belastung der Krankenhäuser derzeit unter den Grenzwerten für die Alarmstufe II liegt.
Nun will die Regierung voraussichtlich auch am Mittwoch ihre neue Corona-Verordnung beschließen, die Ende Januar ausläuft. Damit würde dann die normale Alarmstufe wieder greifen. Allerdings will Grün-Schwarz die einzelnen Regeln hier nochmal anpassen. Klar ist schon, dass es bei Geschäften und bei Großveranstaltungen erste Öffnungsschritte geben soll.
Auerbach i.d.Oberpfalz (dpa/lby) - Nach dem Brand von mehreren Gebäuden im oberpfälzischen Auerbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) geht die Polizei von einer technischen Ursache aus. Dieser Anfangsverdacht habe sich bei der Begehung des Brandorts und aufgrund von Zeugenaussagen bestätigt, teilte ein Sprecher der Polizei am Donnerstag mit. Eine genaue Schadenshöhe stand zunächst nicht fest. Die Polizei geht aber von mehr als einer Million Euro aus.
Waldbröl (dpa/lnw) - Nach einem Brand in einer Einrichtung für Wohnungslose in Waldbröl (Oberbergischer Kreis) ist am Donnerstag ein 61 Jahre alter Bewohner gestorben. Aus zunächst unklarer Ursache war in seinem Zimmer ein Feuer ausgebrochen. Er wurde noch ins Freie gebracht, wo sich sein Zustand jedoch verschlechterte. Trotz Reanimationsmaßnahmen verstarb er noch vor Ort, wie der Feuerwehr-Einsatzleiter berichtete. Ein weiterer Bewohner erlitt leichte Verletzungen. Das Feuer blieb auf das Zimmer beschränkt. Das Erdgeschoss des Hauses wurde durch Rauchgase so sehr in Mitleidenschaft gezogen, dass es zunächst unbewohnbar war. An dem Einsatz waren unter anderem 45 Feuerwehrleute beteiligt.
Koblenz (dpa/lrs) - Hinterbliebene der tödlichen Ahrtal-Flutkatastrophe erwägen eine Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen. Dazu sei man ja "faktisch gezwungen, auch um ein klares Bild von der Aktenlage zu bekommen, sagte der Anwalt Christian Hecken, der Hinterbliebene vertritt, am Donnerstag in Koblenz. "Im Prinzip kann ich ja gar nicht so viel sagen." Ihm sei fast eineinhalb Jahre lange die Ermittlungsakte vorenthalten worden. Über eine Beschwerde würde zunächst die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz entscheiden.
Dresden (dpa/sn) - Für das Superwahljahr sucht die Stadt Dresden weiterhin nach Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Bislang seien rund 5000 Freiwillige dabei, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Für Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni und die Landtagswahl am 1. September fehlen den Angaben zufolge noch etwa 1000 Freiwillige. Besonders groß sei der Bedarf in Bühlau/Weißer Hirsch, Leuben, Kleinzschachwitz, Großzschachwitz, Laubegast und Weixdorf. Aber auch in anderen Stadtbezirken seien weitere helfende Hände willkommen - auch für die Briefwahlauszählung.
Pforzheim (dpa/lsw) - Ein 39-Jähriger ist bei einem Streit mit zwei Männern in Pforzheim schwer verletzt worden. Der Mann sei gegen eine große Schaufensterscheibe geflogen, die kaputtgegangen sei, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Er sei mit schweren Schnittverletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Die Unbekannten seien nach dem Sturz geflohen, nach ihnen werde wegen gefährlicher Körperverletzung gesucht. Wieso es zu der Auseinandersetzung am Mittwochabend kam, war zunächst unklar.
Nürnberg (dpa/lby) - Ein 17-Jähriger soll in Hilpoltstein (Landkreis Roth) einen ein Jahr jüngeren Kontrahenten bei einem Streit schwer verletzt haben. Polizei und Rettungskräfte fanden den 16-Jährigen nach einem Notruf am Mittwochabend in einer Parkanlage, wie ein Sprecher der Polizei am Donnerstag mitteilte.
Berlin (dpa/bb) - Eine Frau soll einer Reisenden am Bahnhof Zoologischer Garten in Berlin die Haare angezündet haben. Die 39-Jährige wurde am Mittwochmorgen vorläufig festgenommen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Den Angaben zufolge setzte die Frau die Haare der 42 Jahre alten Reisenden auf der Rolltreppe zum Bahnsteig mit einem Feuerzeug in Brand. Die 42-Jährige sei daraufhin in eine abfahrbereite S-Bahn geflüchtet und habe das Feuer auf ihrem Haar selbstständig gelöscht. Kurze Zeit später wurde die 39-Jährige von der Polizei gefasst. Die Frau sei den Beamtinnen und Beamten aufgrund einer anderen Straftat bekannt gewesen, die erst eine knappe halbe Stunde zurücklag, hieß es. Dabei sei sie aber selbst Opfer einer Körperverletzung gewesen, hieß es. Die Bundespolizei leitete Ermittlungen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ein. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen kam die Frau wieder auf freien Fuß.