Kreml will heute "Vergeltungsmaßnahmen" verkünden
n-tv
Die Reaktion kommt schnell. Die deutsche Medienaufsicht verbietet am Mittwoch die Ausstrahlung des russischen Fernsehkanals RT DE. Schon heute will Moskau verkünden, was es dagegen unternehmen will. Die Vergeltungsmaßnahmen könnten sich gegen einen bestimmten Sender richten.
Russland will im Streit um den Ausstrahlungsstopp für den russischen Fernsehkanal RT DE in Deutschland umgehend seine "Vergeltungsmaßnahmen" gegen deutsche Medien verkünden. Eine Reaktion werde noch am Donnerstag erfolgen, kündigte das Außenministerium in Moskau an.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow äußerte scharfe Kritik an der Entscheidung der deutschen Medienaufsicht. "Dies ist nichts anderes als eine Verletzung der Meinungsfreiheit", sagte Peskow. Moskau selbst hatte in der Vergangenheit zunehmend Druck auf oppositionelle Medien ausgeübt, auch das Menschenrechtszentrum Memorial wurde im Dezember geschlossen - was im Westen wiederum Fragen nach der Meinungsfreiheit in Russland aufwarf.
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hatte am Mittwoch die Verbreitung des als Propaganda-Instrument des Kreml geltenden RT-Kanals in Deutschland vollständig verboten - auch per Live-Stream im Internet oder per App. Sie begründete den Schritt damit, dass dem Sender die "erforderliche medienrechtliche Zulassung" fehle.
