Krankenhausreform: Hoch will Erhalt der meisten Standorte

Mainz/Berlin (dpa/lrs) - Nach der Einigung auf Eckpunkte für eine Krankenhausreform rechnet der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) mit dem Erhalt der Klinikstandorte im Land. "Ich gehe davon aus, dass es die allermeisten Standorte auch zukünftig gibt", sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Einzelne Standorte würden eher eine sektorübergreifende Versorgung übernehmen, andere sich als Fachkrankenhäuser stärker spezialisieren. Auch Verbundlösungen seien möglich. Ein komplettes Verschwinden von Standorten erwarte er nicht.

Als zentrale Elemente der gemeinsamen Krankenhausreform, auf die sich Bund und Länder am Montag geeinigt hatten, nannte Hoch die Sicherstellung der stationären Versorgung im ländlichen Raum und die "qualitätsorientierte Zentrenbildung" in größeren Kliniken. Wichtig sei für Rheinland-Pfalz auch gewesen, wirtschaftlichen Druck von den Kliniken zu nehmen und Bürokratie zu verringern. "Das haben wir heute gemeinsam erreichen können", sagte der SPD-Politiker.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach von sehr detaillierten Eckpunkten. Er strebt nun an, über den Sommer auch mit Beteiligung der Länderseite einen Gesetzentwurf zu erarbeiten. Lauterbach plant demnach auch ein "Transparenzgesetz", mit dem Daten zur Behandlungsqualität aller Kliniken veröffentlicht werden sollen.

Das Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle soll geändert werden, um Krankenhäuser von finanziellem Druck zu immer mehr Fällen zu lösen. Sie sollen künftig einen großen Anteil der Vergütung schon für das Vorhalten von Leistungsangeboten bekommen. Leistungsgruppen sollen einheitliche Qualitätsvorgaben etwa bei der Ausstattung, bei Personal und Behandlungserfahrungen absichern.