Kontrahenten mit Auto angefahren: Neuer Prozess nötig
n-tv
Karlsruhe/Hanau (dpa/lhe) - Das Landgericht Hanau muss sich erneut mit einem eskalierten Streit um einen Einkaufswagen befassen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe sah einen Rechtsfehler und hob die Verurteilung eines Mannes unter anderem wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung auf. Die obersten Richter ordneten eine neue Verhandlung an, wie aus ihrem am Dienstag bekannt gewordenen Beschluss hervorgeht.
Das Landgericht hatte im Juni 2021 einen damals 32 Jahre alten Angeklagten zu sechs Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt. Die Hanauer Richter sahen es als erwiesen an, dass der Mann in Schöneck (Main-Kinzig-Kreis) einen Kontrahenten mit dem Auto angefahren und schwer verletzt hatte. Eine flapsige Bemerkung um einen leeren Einkaufswagen habe im Februar 2020 den "völlig nichtigen Streit" zwischen den beiden ausgelöst, hieß es in der Urteilsbegründung. Im weiteren Verlauf soll der Angeklagte den damals 42-Jährigen absichtlich angefahren haben. Nach dem Zusammenprall stieg er demnach aus und trat den Schwerverletzten gegen den Kopf.
Die BGH-Richter rügten die Ausführungen des Landgerichts zur Frage, ob der Angeklagte von einem versuchten Totschlag zurückgetreten sei. Das Landgericht habe dies "mit rechtsfehlerhafter Begründung" verneint.
Der Angeklagte hatte gegen seine Verurteilung Revision beim BGH eingelegt. Seine Verteidigung hatte vor dem Landgericht auf Freispruch plädiert.
Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.
Tuttlingen (dpa/lsw) - Nach einem Feuer in einer Flüchtlingsunterkunft in Tuttlingen ist ein 28-Jähriger in Untersuchungshaft. Der Mann soll sein Zimmer im Erdgeschoss der Unterkunft angezündet haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Das Zimmer war demnach am Dienstag in Vollbrand geraten. Die Flammen griffen laut Mitteilung nicht auf andere Gebäudeteile über. Ein Bewohner der Unterkunft kam mit Verdacht auf Rauchvergiftung in eine Klinik. Der Sachschaden wird auf 50.000 Euro geschätzt.