Klage gegen Krankenhausschließung in Havelberg ohne Erfolg
n-tv
Havelberg/Magdeburg (dpa/sa) - Die Klage eines Vereins gegen die Krankenhausschließung in Havelberg (Landkreis Stendal) bleibt endgültig erfolglos. Der Verein zur Förderung der medizinischen Grundversorgung in Havelberg und dessen Vorsitzender wollten erreichen wollen, dass der Landkreis Stendal in der Stadt mit gut 6000 Einwohner eine Grundversorgung herstellt und sicherstellt, teilte das Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt am Donnerstag in Magdeburg mit. Das einzige Klinikum in und um Havelberg hatte aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen.
Das Verwaltungsgericht habe die Klage vor etwa einem Jahr abgewiesen und das Oberverwaltungsgericht mit Beschluss von diesem Montag eine Berufung nicht zugelassen, erklärte ein Sprecher. Sowohl dem privatrechtlichen Verein als auch dem Vereinsvorsitzende fehle die erforderliche Klagebefugnis. Die Klage sei damit bereits unzulässig. Die Entscheidung ist rechtskräftig.
