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Kabinett berät über Corona-Landesverordnung

Kabinett berät über Corona-Landesverordnung

n-tv
Tuesday, September 20, 2022 05:35:03 AM UTC

Für den Herbst wird zwar mit einer wieder zunehmenden Zahl von Corona-Infektionen gerechnet. Doch soll es möglichst keine massiven und bis ins Detail geplanten Einschränkungen im Alltag mehr geben. Die neue Corona-Landesverordnung fällt dünner aus als die bisherige.

Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommern fährt seine Schutzvorschriften zur Eindämmung der Corona-Pandemie drastisch zurück. Die Landesregierung will auf ihrer Sitzung am Dienstag (11.00 Uhr) eine neue Schutzverordnung für das Land beschließen, die deutlich schlanker ausfällt als die bislang gültige. Sie schreibt nur noch Basismaßnahmen fest. "Wir werden nicht mehr jeden kleinsten Nebensachverhalt regeln", hatte Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) Anfang September bei der Vorstellung des Acht-Punkte-Plans gegen Corona für Herbst und Winter angekündigt.

Die Corona-Landesverordnung, die im Frühjahr mit allen Anlagen 180 Seiten hatte, soll dem Vernehmen nach nur noch wenige Seiten umfassen und voraussichtlich ab 1. Oktober gelten. Die Grundlagen bilden laut Drese das neue Infektionsschutzgesetz und die Empfehlungen des von ihr eingesetzten Expertenrats aus namhaften Medizinern des Landes.

Dem Bundesgesetz zufolge wird es bei der bundesweiten Maskenpflicht in der Bahn bleiben, Flugreisen sind ausgenommen. Zudem soll ab Oktober eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder können abhängig vom jeweiligen Infektionsgeschehen zusätzlich Maskenpflichten für Restaurants und andere öffentlich zugängliche Innenräume verhängen oder auch im Nahverkehr, wie derzeit in Mecklenburg-Vorpommern vorgeschrieben.

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