Kühnert: Krim-Befreiung mithilfe deutscher Panzer legitim
n-tv
Wie weit mischt sich Deutschland mit der Lieferung von Leopard-2-Panzern in den Ukraine-Krieg ein? Die Ziele definiert die Ukraine selbst, betont SPD-Generalsekretär Kühnert. Selbst wenn die Waffenlieferungen dazu genutzt würden, die Krim zu befreien, sei das legitim.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will der Ukraine keine Grenzen setzen, welche Gebiete sie mithilfe deutscher Panzer befreien. Das Land kämpfe darum, sein Staatsgebiet wieder kontrollieren zu können. "Darum geht es und die Ukraine ist im Recht", sagte Kühnert im "Frühstart" von ntv. Die Krim gehöre genau wie die annektierten Gebiete im Süden und Osten zum Staat Ukraine. "Natürlich ist der Anspruch zu sagen, das gehört uns und das soll wieder von uns kontrolliert werden, vollkommen legitim." Derzeit sei die Krim allerdings militärisch nicht zu erobern, so der SPD-Generalsekretär.
Zur Frage nach der Dauer deutscher Waffenhilfe verwies Kühnert auf den Bundeskanzler. Er betone immer wieder, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie es notwendig sei. "Ihre Kriegsziele definiert die Ukraine selbst und damit auch die Frage, wann ein Moment sein kann, an dem man sich zu Verhandlungen zusammensetze."
Die veränderte Haltung seiner Partei zu Panzerlieferungen verteidigte Kühnert. Präsident Wladimir Putin dürfe nicht die Deutungshoheit über den Krieg haben. "Wir dürfen nicht zulassen, dass er einzelne Waffenlieferungen als Kriegseintritt qualifiziert und wir uns dadurch verunsichern lassen." Jede zusätzliche Lieferung werde in Moskau als neue Eskalation bezeichnet, so Kühnert.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.