Jahrelanges Warten auf Gerichtsentscheidung: Kritik

Ist es normal, mehr als drei Jahre auf eine Gerichtsentscheidung zu warten? Das Justizministerium sieht keinen akuten Handlungsbedarf. Die Opposition im Landtag ist anderer Auffassung.

Schwerin (dpa/mv) - Wer beim Landessozialgericht auf eine Entscheidung wartet, muss sich in Geduld üben: Die durchschnittliche Laufzeit der dort anhängigen Verfahren betrug im vergangenen Jahr 39 Monate. Eine Instanz niedriger, bei den Sozialgerichten, waren es "nur" 21 Monate.

Bei beiden Gerichten sind die Verfahrensdauern in den vergangenen beiden Jahren länger geworden, wie aus einer Antwort des Schweriner Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervorgeht.

Dabei ist die Zahl der eingehenden Verfahren seit Jahren rückläufig - bei den Sozialgerichten sank sie von 9160 im Jahr 2018 auf 5288 im Jahr 2022 und beim Landessozialgericht von 803 auf 623.