Jüdische Landesgemeinde erhält Geld für Kulturmanagement
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Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Landtag hat den Weg für die Finanzierung eines dauerhaften jüdischen Kulturmanagements freigemacht. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag einstimmig für eine entsprechende Änderung des Staatsvertrages mit der Jüdischen Landesgemeinde. Demnach stellt das Land ab 2024 rund 80.000 Euro zusätzliche Mittel zur Verfügung. Außerdem gibt es eine Nachzahlung für das Jahr 2023.
Thüringens Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) sagte, ein großer Teil des kulturellen Gedächtnisses in Deutschland sei durch jüdische Kultur geprägt worden. Zugleich seien Jüdinnen und Juden in der Geschichte auch immer wieder mit "maßloser Gewalt" und Diskriminierung konfrontiert gewesen. Der Staatsvertrag diene auch dazu, die jüdische Religionsausübung zu ermöglichen, sagte Hoff. Zudem stehe man in Deutschland in einer besonderen Verantwortung.
In einer gemeinsamen Protokollnotiz zum Gesetz verweisen die jüdische Landesgemeinde und die Landesregierung auf die Erfahrungen mit dem Themenjahr "Neun Jahrhunderte Jüdisches Leben in Thüringen", das im Oktober 2020 gestartet war. Man sei sich darin einig, dass die positiven Erfahrungen und Effekte des Themenjahres verstetigt werden sollen. Jüdisches Leben in Thüringen und jüdische Kultur sollen weiterhin öffentlichkeitswirksam und mit entsprechender Breitenwirkung dauerhaft präsentiert werden können. "Durch die Sichtbarmachung von jüdischem Leben, jüdischer Kultur und Kunst soll zum besseren Verständnis beigetragen und sollen gesellschaftlicher Dialog unterstützt sowie weltoffene Einstellungen befördert werden", heißt es in der Notiz.
Die Änderung des Staatsvertrages sieht auch den Abschluss eines Verwaltungsabkommens zum Schutz jüdischer Einrichtungen vor. "Wir als Staat sind für die Sicherheit der jüdischen Einrichtungen zuständig", sagte Hoff. Er erinnerte an den Anschlag auf eine Synagoge in Halle im Jahr 2019. Damals seien nur deshalb nicht mehr Menschen zu Schaden gekommen, weil es dem Täter nicht gelungen sei, die massive Tür der Synagoge zu durchbrechen.
Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.
Stadtsteinach (dpa/lby) - Ein 33-Jähriger ist im oberfränkischen Landkreis Kulmbach mit seinem Gleitschirm abgestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Mann am Sonntag in Stadtsteinach beim Landeanflug aus rund fünf Metern Höhe zu Boden. Ein anderer Gleitschirmpilot, der bereits gelandet war, habe die Schreie des 33-Jährigen gehört und sei ihm zu Hilfe geeilt. Der verunglückte Pilot sei mit mehreren Brüchen und Prellungen ins Krankenhaus gekommen. Grund für den Absturz war laut Polizei ein Flugfehler.