Israel bombardiert Rafah trotz IGH-Urteils

In der Stadt an der Grenze zu Ägypten hatten vor der israelischen Offensive mehr als eine Million Menschen Zuflucht vor den seit Oktober andauernden Kämpfen gesucht. Israel bezeichnet Rafah als die letzte Bastion der Kämpfer der radikalislamischen Hamas.

Israel hat seine Angriffe auf die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens trotz einer Anordnung des höchsten UN-Gerichts zum Stopp der Offensive fortgesetzt. Die israelische Armee habe Rafah und Chan Junis sowie die Stadt Gaza am frühen Morgen bombardiert, berichten Augenzeugen. Die Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung der von der Hamas festgehaltenen Geiseln könnten in Kürze wieder aufgenommen werden.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hatte am Freitag den sofortigen Stopp der israelischen Offensive in Rafah angeordnet. Das UN-Gericht in Den Haag gab damit einem Antrag Südafrikas teilweise statt. Zur Begründung erklärte das Gericht, die Offensive könne zu Lebensbedingungen beitragen, die "zur vollständigen oder teilweisen Zerstörung" der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen führen könnten. Das höchste UN-Gericht wies Israel zudem an, den Grenzübergang Rafah an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten offenzuhalten.

Israel wies die Einschätzung des Gerichts zurück und stellte keinen Kurswechsel in Rafah in Aussicht. Die israelische Armee habe keine Militäreinsätze in der Region Rafah ausgeführt, "die der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen Lebensbedingungen auferlegen könnten, die zu ihrer vollständigen oder teilweisen Zerstörung führen könnten", erklärten das israelische Außenministerium und der Nationale Sicherheitsberater Tzachi Hanegbi nach einer von Regierungschef Benjamin Netanjahu einberufenen Krisensitzung mit mehreren Ministern.