Islamist Mofatteh aus Deutschland ausgereist

Kurz vor Ablauf der Frist versucht Mohammad Hadi Mofatteh noch, gegen seine Ausweisung vorzugehen. Nun hat der Ex-Chef des verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg und Vertreter des iranischen Mullah-Regimes Deutschland verlassen. Dies sei eine "gute Nachricht für die Sicherheit", sagt Innensenator Grote.

Der frühere Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), Mohammad Hadi Mofatteh, hat Deutschland knapp zwei Wochen nach seiner Ausweisungsverfügung verlassen. Mofatteh sei am Dienstagabend ausgereist, teilte die Hamburger Innenbehörde mit. Damit reiste er vor Fristablauf an diesem Abend aus. Er dürfe nun in den kommenden 20 Jahren nicht mehr nach Deutschland zurückkehren, andernfalls drohe ihm eine Haftstrafe, hieß es.

Hamburgs Innensenator Andy Grote erklärte: "Mit dem ehemaligen Leiter des IZH haben wir einen der prominentesten Islamisten Deutschlands ausgewiesen." Dass Mofatteh das Land verlassen habe, sei eine gute Nachricht für die Sicherheit in Deutschland. Kurz vor Ablauf der Frist hatte Mofatteh noch versucht, gegen seine Ausweisung vorzugehen. Ein Eilantrag, mit dem der 57-Jährige die Aufhebung der Frist erreichen wolle, war am Dienstagnachmittag beim Verwaltungsgericht Hamburg eingegangen.

Vor der Ausweisungsverfügung hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser das IZH verboten. Sie hatte es "als bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa" bezeichnet. Das Zentrum galt als Außenposten der iranischen Regierung und wurde wegen der Verbreitung islamistischer Ideen lange von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet. Ende Juli wurden das Zentrum und mehrere Teilorganisationen vom Bundesinnenministerium verboten. Das IZH sei eine extremistische islamistische Organisation mit verfassungsfeindlichen Zielen, erklärte das Ministerium damals. Die vom IZH betriebene sogenannte Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster und weiteres Vereinsvermögen wurden beschlagnahmt.