Innenminister kritisiert Umgang von Union und FDP mit Grünen
n-tv
Bei Besuchen von Grünenpolitikern gibt es immer wieder Proteste - teils mit Blockaden und Beschimpfungen. Innenminister Georg Maier (SPD) reagiert besorgt - und macht der Union und der FDP Vorwürfe.
Erfurt (dpa/th) - Nach Protesten bei einem Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Südthüringen hat Innenminister Georg Maier den Umgang von Union und FDP mit den Grünen kritisiert. Die Union habe die Grünen zum "Hauptfeind" erklärt, auch der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich gefalle sich darin, die Grünen zum "Hauptfeind zu stilisieren", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Das geht über das Maß der politischen Auseinandersetzung hinaus, eine Partei oder gewisse Personen immer wieder zu Feinden zu erklären", sagte Maier. "Das ist eine Entwicklung, wo ich mich frage: Was soll das?"
Bei Habecks Besuch einer Nougatfabrik im südthüringischen Seligenthal hatten am Donnerstag Bauern protestiert und mit Traktoren einen Zugangsweg zum Werk versperrt. Auf Plakaten war zu lesen "Zu viel ist viel" oder "Ampel ruiniert Landwirtschaft". Schätzungsweise 50 Demonstranten behinderten Reporter, die Habeck begleiteten, am Zugang zu dem Werk. Vereinzelt riefen sie "Lügenpresse".
Der Grünen-Politiker sagte nach dem Werksbesuch: "Das ist jetzt, glaube ich, der normale Zustand, dass Bundesminister mit Protest empfangen werden. Ich kenne das seit einem Jahr, würde ich sagen."
