Innenminister kritisiert Umgang von Union und FDP mit Grünen
n-tv
Bei Besuchen von Grünenpolitikern gibt es immer wieder Proteste - teils mit Blockaden und Beschimpfungen. Innenminister Georg Maier (SPD) reagiert besorgt - und macht der Union und der FDP Vorwürfe.
Erfurt (dpa/th) - Nach Protesten bei einem Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Südthüringen hat Innenminister Georg Maier den Umgang von Union und FDP mit den Grünen kritisiert. Die Union habe die Grünen zum "Hauptfeind" erklärt, auch der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich gefalle sich darin, die Grünen zum "Hauptfeind zu stilisieren", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Das geht über das Maß der politischen Auseinandersetzung hinaus, eine Partei oder gewisse Personen immer wieder zu Feinden zu erklären", sagte Maier. "Das ist eine Entwicklung, wo ich mich frage: Was soll das?"
Bei Habecks Besuch einer Nougatfabrik im südthüringischen Seligenthal hatten am Donnerstag Bauern protestiert und mit Traktoren einen Zugangsweg zum Werk versperrt. Auf Plakaten war zu lesen "Zu viel ist viel" oder "Ampel ruiniert Landwirtschaft". Schätzungsweise 50 Demonstranten behinderten Reporter, die Habeck begleiteten, am Zugang zu dem Werk. Vereinzelt riefen sie "Lügenpresse".
Der Grünen-Politiker sagte nach dem Werksbesuch: "Das ist jetzt, glaube ich, der normale Zustand, dass Bundesminister mit Protest empfangen werden. Ich kenne das seit einem Jahr, würde ich sagen."
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.