Hessen zahlte 1775 Migranten Geld zur freiwilligen Ausreise
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Mithilfe vom Land Hessen gezahlter Unterstützung sind in den vergangenen Jahren 1775 Migranten freiwillig in ihr Heimatland zurückgekehrt. 58 von ihnen seien nach den vorliegenden Informationen anschließend erneut nach Deutschland eingereist, teilte das Innenministerium auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion in Wiesbaden mit. Die Zahlen der Ausreisenden beziehen sich auf den Zeitraum Januar 2019 bis Ende 2022, die 58 verzeichneten Wiedereinreisen erfolgten den Angaben zufolge von Anfang 2019 bis Jahresmitte 2023.
Hessen unterstützte die Migranten im Rahmen des sogenannten REAG/GARP-Programms von Bund und Ländern, sie erhielten unter anderem Geld für Flugtickets und andere Reisekosten sowie eine finanzielle Starthilfe. Die von Hessen gezahlte Summe gibt das Ministerium für den Zeitraum mit rund 1,7 Millionen Euro an. Haupt-Ausreiseland war den Angaben zufolge der Irak mit 275 Menschen in den Jahren 2019 bis 2022, es folgten Albanien mit 202 und der Iran mit 171 Menschen.
Für 152 Menschen ergeben sich den Angaben zufolge Rückzahlungsforderungen, weil sie anschließend wieder einreisten oder doch nicht ausreisten. Sechs von ihnen hätten bis Ende Juni das Geld erstattet.
Das Bund-/Länder-Programm heißt mit vollem Namen "Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany/Government Assisted Repatriation Programme" (deutsch: "Reintegrations- und Emigrations-Programm für Asylsuchende in Deutschland/Regierungsunterstütztes Rückführungs-Programm"). Gezahlt werden Hilfsleistungen für die Rückkehr ins Heimatland oder ein anderes Land. Hinzu kommt ein weiteres aktuelles und ein inzwischen beendetes Programm, beide vom Bund finanziert. Hierüber lägen in Hessen keine Angaben vor, erklärte das Ministerium.
