"Hartz IV war eine Entwürdigung"

Die Ampel steht und SPD-Chef Walter-Borjans verteidigt das geplante Bürgergeld und damit die Ablösung von Hartz IV. Von der Cannabis-Legalisierung will der SPD-Chef keinen Gebrauch machen.

Der Parteivorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, sieht gute Chancen, dass der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien auch vom SPD-Parteitag abgesegnet wird. "Ich respektiere unseren Parteitag, der hat zu entscheiden, aber ich weiß aus den vielen Kontakten und vielen Gesprächen, dass wir davon ausgehen können, dass wir eine sehr, sehr hohe Zustimmung haben werden", sagte Walter-Borjans im "Frühstart" von ntv.

Walter-Borjans sagte, dass er davon ausgehe, dass Olaf Scholz pünktlich zum Bundeskanzler gewählt werden könne.