Hamburg untersagt Gesichtsverschleierung an Schulen

In Bayern und Niedersachsen sind Gesichtsverhüllungen an Schulen schon seit 2017 verboten. Nun zieht Hamburg nach. Schülerinnen in der Hansestadt, die sich nicht an die Regelung halten, müssen fortan mit Sanktionen rechnen.

An Hamburgs Schulen darf niemand mehr mit einem verhüllten Gesicht im Klassenraum sitzen. Ein entsprechendes Gesetz, das Mitte Mai sowohl von der rot-grünen Koalition als auch von der CDU und der AfD beschlossen worden war, ist seit Anfang Juni in Kraft. Neben dem Unterricht gilt es auch für schulische Veranstaltungen aller Art.

Das Gesetz fußt auf einer Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2020. Das Gericht hatte damals geurteilt, dass einer damals 16-jährigen muslimischen Schülerin das Tragen eines Gesichtsschleiers von der Schule nicht untersagt werden könne, da hierfür die gesetzliche Grundlage fehle. Zuletzt waren in der Hansestadt etwa zehn Fälle bekannt, in denen Mädchen mit Gesichtsschleiern den Unterricht besuchten.

In einem Schreiben an alle Schulen hat die Schulbehörde nun erläutert, wie mit der Neuregelung zu verfahren ist. So gilt als eine unzulässige Verhüllung etwa das Tragen eines Niqab oder sonstigen Gesichtsschleiers, nicht aber das Tragen eines Kopftuchs, das das Gesicht von den Augenbrauen bis zum unteren Kinnbereich frei lasse. Nicht verboten sei das Tragen einer Maske aus medizinischen Gründen, wie etwa während der Corona-Pandemie. "Grundsätzlich kann von dem Vorliegen gesundheitlicher Gründe ausgegangen werden, wenn eine medizinische Maske konsequent getragen wird und nicht offensichtlich nur situationsbedingt (...) getragen wird", heißt es in dem Schreiben.