Grundsteuerreform: Erklärungen im Saarland fast abgearbeitet
n-tv
Die Grundsteuerreform beschäftigt seit Monaten die Bürger und auch Finanzämter. Im Saarland ist die Bearbeitung fast abgeschlossen.
Saarbrücken (dpa/lrs) - Bei den Finanzämtern im Saarland sind knapp 471.000 Erklärungen zur neuen Grundsteuer eingegangen. Das seien etwa 84,5 Prozent der zu erwartenden Steuererklärungen, teilte das saarländische Finanzministerium am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken mit. Die Frist für die Abgabe der Erklärungen war Ende Januar 2023 abgelaufen - für die noch ausstehenden 86.670 Erklärungen hätten die Finanzbehörden im Februar dieses Jahres mit entsprechenden Schätzungen begonnen. "Die rechtliche Verpflichtung zur Erklärungsabgabe bleibt grundsätzlich bestehen", sagte Ministeriumssprecher Jonas Scheunig-Braun.
Die Feststellung der Grundsteuerwerte sei inzwischen weit vorangekommen. Mittlerweile liege die Erledigungsquote bei rund 93 Prozent. "Die Grundsteuerreform ist eine echte Mammutaufgabe für die saarländische Finanzverwaltung", teilte Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) mit.
Seit Ende Februar seien Steuerbeamte der Außenprüfdienste temporär abgeordnet worden, um die Bewertungsstellen bei der Feststellung der rund 560.000 Grundsteuerwerte auf den Hauptfeststellungszeitpunkt zum 1. Januar 2025 zu unterstützen. Diese widmeten sich nun nach und nach wieder vollständig ihren originären Arbeitsgebieten bei der Umsatzsteuersonderprüfung, der Lohnsteueraußenprüfung sowie der Betriebsprüfung.
Als "unangenehm laut" schildert eine Grünen-Aktivistin den ersten Eindruck von den vier Männern, die einen Wahlhelfer mit Schlägen und Tritten malträtiert haben sollen - nur wenige Minuten vor dem Angriff auf den SPDler Ecke nicht weit entfernt. Einem politischen Spektrum ordnet sie die Täter nicht klar zu.
Rastede (dpa/lni) - Ein Mann ist mit seinem Auto in Rastede im Landkreis Ammerland gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 55-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Sonntagmittag aus bisher unbekannten Ursachen in einer leichten Kurve von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Beim Gegensteuern sei der Wagen ins Schleudern geraten und gegen einen Baum am Fahrbahnrand geprallt. Der Mann wurde in dem Wrack eingeklemmt und musste von der Feuerwehr befreit werden. Mit schweren Verletzungen kam er in ein Krankenhaus.
Gelsenkirchen (dpa/lnw) - Ein siebenjähriger Junge ist in Gelsenkirchen von einer Straßenbahn erfasst und tödlich verletzt worden. Er sei am Sonntag im Stadtteil Schalke auf die Straße gelaufen, ohne auf den Verkehr zu achten, teilte die Polizei mit. Dabei sei der Junge unter die heranfahrende Straßenbahn geraten. Die Feuerwehr habe ihn befreien können, er sei dann aber auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben. An der Unfallstelle hätten zahlreiche Gaffer und Angehörige den Einsatz verfolgt.
Cochem (dpa/lrs) - Ein 23-jähriger Motorradfahrer ist am Samstagmittag bei Düngenheim (Landkreis Cochem-Zell) bei einem Unfall tödlich verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, überholte der Mann auf der Landesstraße 98 aus Richtung Kaisersesch kommenden ein Auto. Anschließend habe er aus noch ungeklärter Ursache die Kontrolle über seine Maschine verloren und sei nach rechts von der Straße abgekommen.
Nach dem brutalen Überfall auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden ist das Entsetzen groß. Für den sächsischen Aktivisten Jakob Springfeld, Mitglied der Grünen, ist die Tat jedoch keinesfalls ein Einzelfall. "Dass ein brutaler Gewaltakt dieser Art nun auch in Dresden, einer Großstadt, möglich ist, zeigt den Ernst der Lage", sagt er im Interview.
Stuttgart (dpa/lsw) - Fünf Menschen sind bei einem Auffahrunfall auf der Bundesstraße 10 in Stuttgart verletzt worden, einer davon schwer. Eine 19-Jährige war mit ihrem Auto aus zunächst unbekannten Gründen ungebremst auf den stehenden Wagen einer 33 Jahre alten Fahrerin aufgefahren, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Dadurch wurde letzterer Wagen auf das Auto einer 21 Jahre alten Fahrerin geschoben. Die 36 Jahre alte Beifahrerin der 33-Jährigen wurde demnach schwer verletzt, die 33-Jährige, die 19-Jährige, ihre 25 Jahre alte Beifahrerin und die 44 Jahre alte Beifahrerin der 21-Jährigen wurden leicht verletzt. Alle Verletzten kamen laut Polizei nach dem Unfall am Samstag in Krankenhäuser.
Tangermünde (dpa/sa) - In Tangermünde (Landkreis Stendal) sind mehrere hochwertige Fahrräder gestohlen worden. Der oder die Täter seien auf das Grundstück eines Geschäfts eingedrungen und hätten die Fahrräder entwendet, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Schadenshöhe liegt den Angaben zufolge im mittleren fünfstelligen Bereich. Die Kriminalpolizei nahm Ermittlungen auf.
Potsdam (dpa/bb) - Jugendliche haben am Bahnhof Potsdam einen 15-Jährigen geschlagen und getreten. Der Junge kam in der Nacht zum Sonntag zur Untersuchung ins Krankenhaus, war aber nur leicht verletzt, wie die Polizei in Potsdam mitteilte. Er war laut Polizei zunächst mit anderen Jugendlichen in einen Streit geraten, bevor es gewalttätig wurde. Die Verletzungen des 15-Jährigen seien auf mehrere Tritte und Schläge zurückzuführen gewesen. Die Polizei fasste nach Angaben eines Sprechers kurz darauf vier Verdächtige in der Nähe des Bahnhofs. Ermittelt wird nun wegen gefährlicher Körperverletzung.