Giffey zu möglichen Wahlen: "Ich kann mich nicht festlegen"

Berlin (dpa/bb) - Berlins SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) schließt einen Regierungswechsel im Fall einer Wahlwiederholung nicht aus. "Wir müssen das Ergebnis etwaiger Wiederholungswahlen abwarten und dann damit umgehen. Ich kann mich deshalb nicht festlegen", sagte Giffey der Zeitung "B.Z." (Montag). "Es wäre besser für Berlin, wenn man so einen Bruch jetzt nicht hätte."

Giffey sagte, sie gehe davon aus, dass sie im nächsten Sommer immer noch Regierende Bürgermeisterin sei. "Ich setze darauf, dass ich die Arbeit, die ich begonnen habe, weitermachen kann."

Zur Frage, ob bei ihr der Wunsch nach einer bürgerlich-liberalen Koalition statt der aktuellen rot-grün-roten wieder zunehme, sagte die SPD-Politiikerin: "Mein Herz schlägt pragmatisch und lösungsorientiert. Und mein Herz schlägt für Menschen, die gute Arbeit abliefern und die sich um die Probleme in unserer Stadt kümmern - die gibt es in jeder Partei." Im Wahlkampf 2021 hatte Giffey eine Festlegung auf eine Koalition abgelehnt und während der Sondierungsgespräche erklärt, die Präferenz der SPD sei ein Ampelbündnis mit Grünen und FDP.

Der "B.Z." sagte sie nun, die rot-grün-rote Koalition arbeite im Großen und Ganzen vertrauensvoll zusammen. "Die Bewältigung von drei großen Krisen gehört dazu. Wenn ich zum Beispiel denke, wie wir gemeinsam die Situation der ankommenden Geflüchteten aus der Ukraine gemeistert haben", sagte Giffey. Berlin habe nach der Pandemie außerdem den erfolgreichsten Neustart aller Bundesländer hingelegt.