Giffey: Flüchtlinge als Chance für Deutschland betrachten
n-tv
Bund und Länder wollen bei der Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge an einem Strang ziehen. Nicht zuletzt Finanzierungsfragen blieben bei einer Bund-Länder-Schalte aber offen. Berlins Regierungschefin Giffey sieht die aktuelle Lage auch als Chance für Deutschland.
Berlin (dpa/bb) - Die stetig wachsende Zahl ankommender ukrainischer Kriegsflüchtlinge kann für Deutschland nach Einschätzung von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey positive Impulse bringen. Sie sei dafür, "dass wir von Anfang an diese Entwicklung, die wir jetzt sehen, nicht nur als Belastung betrachten, sondern als Chance", sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag nach einer Bund-Länder-Schalte in Berlin. "Denn es gibt in Deutschland ein großes Wachstumshemmnis, und das ist der Fachkräftemangel."
Unter den Geflüchteten seien viele beruflich qualifizierte Menschen. "Wir hören aus der ukrainischen Community (in Berlin), dass viele, die hier ankommen, nicht als erstes die Frage stellen: Wo kann ich Leistungen beantragen", sagte Giffey. Sie stellten vielmehr als erstes die Frage: Wo kann ich arbeiten? "Diese Chance müssen wir nutzen", so die Regierungschefin.
Giffey verwies darauf, dass die Menschen aufgrund ihres Status als Kriegsflüchtlinge EU-weit zunächst ein Jahr Aufenthalts- und Arbeitsrecht hätten - mit der Option einer Verlängerung auf bis zu drei Jahre. "Das ist das, wovon wir jetzt auch ausgehen", sagte sie. "Wir erleben, dass die Geflüchteten, die hier ankommen, eigentlich lieber heute als morgen nach Hause wollen. Die wollen zurück in ihre Heimat gehen." Aber wegen des Krieges sei nicht klar, ob und wann sie das könnten.
Bad Schwalbach (dpa/lhe) - Bei einem Frontalzusammenstoß und einem anschließenden Auffahrunfall im Rheingau-Taunus-Kreis sind vier Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Ein 54-Jähriger sei mit seinem Auto am Ende einer langen Geraden nach links in den Gegenverkehr geraten und dort frontal mit Wagen eines 36-Jährigen kollidiert, teilte die Polizei am Mittwochabend mit. Demnach wurde das Auto des 54-Jährigen durch den Aufprall wieder zurück auf seine Spur geschleudert, wo eine 29 Jahre alte Autofahrerin dem Wagen auffuhr.
Bonn (dpa/lnw) - Ein Betrunkener, der beim russischen Generalkonsulat in Bonn außerhalb der Öffnungszeiten einen Ausweis abholen wollte, hat einen Polizeieinsatz ausgelöst. Der Mann habe sich am Mittwochabend gegen 19.55 Uhr in einem Auto dem Tor des Konsulats genähert und dem dortigen Personal gesagt, er wolle ein Ausweisdokument abholen, sagte ein Sprecher der Bonner Polizei. Das war wegen der späten Uhrzeit allerdings nicht mehr möglich. Beim Vorfahren oder Zurücksetzen habe der Wagen des Mannes nach ersten Erkenntnissen das Tor touchiert, ohne jedoch Unfallspuren zu hinterlassen, sagte der Sprecher.
Fürstenfeldbruck (dpa/lby) - Die Polizei hat auf der A8 zwischen München und Augsburg den Fahrer eines Sattelschleppers ohne Lkw-Führerschein aus dem Verkehr gezogen. Eine Streife habe den 30-Jährigen am Mittwoch auf dem Autobahnrastplatz Fuchsberg-Ost gestoppt. Der spanische Sattelauflieger habe nicht zu der rumänischen Zugmaschine gepasst und die zulässige Höhe von vier Metern überschritten. Bei der Kontrolle habe der Fahrer den Beamten einen komplett gefälschten rumänischen Führerschein und den ebenso gefälschten Nachweis für die Qualifizierung als Berufskraftfahrer vorgezeigt, teilte die Verkehrspolizeiinspektion Fürstenfeldbruck mit. Er werde wegen Urkundenfälschung, Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Verstößen gegen Sozialvorschriften angezeigt.