Gesetzesvorschlag: "Scan Cars" sollen Falschparker erfassen
n-tv
Hamburg (dpa/lno) - Im Kampf gegen Falschparker will Hamburg auf eine digitale Überwachung der abgestellten Autos setzen. Laut einem Gesetzesvorschlag sollen sogenannte Scan Cars mit Kameras auf dem Dach durch die Straßen fahren und die Kennzeichen erfassen und fotografieren. Durch einen digitalen Abgleich mit Datenbanken, in der etwa alle Anwohnerparkberechtigungen gespeichert sind, sollen unberechtigt parkende Fahrzeuge schnell ermittelt werden. Die Gesetzesinitiative sei bei der Verkehrsministerkonferenz im Herbst 2022 auf ein positives Echo gestoßen, sagte ein Sprecher der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende am Dienstag. Das Bundesverkehrsministerium habe Fragen zum Datenschutz gehabt, die aber inzwischen beantwortet seien.
"Wir hoffen, dass wir die entsprechende gesetzliche Grundlage, um die Fahrzeuge fahren zu lassen, im ersten Halbjahr 2024 in Hamburg haben", sagte Behördensprecher Dennis Krämer. Vorher soll es keine Testfahrten der Scan Cars geben. Die Behörde erhofft sich von dem Modell eine bessere, flächendeckende Parkraumbewirtschaftung und mehr Sicherheit für Verkehrsteilnehmer. Zum Beispiel könnten Zweite-Reihe-Parker oder auf Gehwegen stehende Fahrzeuge schneller ein Knöllchen bekommen. Der Sprecher betonte, dass alle digital gemeldeten Verstöße von Mitarbeitern des Landesbetriebs Verkehr überprüft werden sollen.
Das Projekt war nach Berichten von NDR 90,3 und "Hamburger Morgenpost" auch Thema auf dem Hamburger Verkehrstag, der am Montag und Dienstag stattfand. Demnach betreibt die französische Firma Egis bereits seit 2018 eine digitale Parkraumüberwachung in Paris. Eines der Kameraautos könne bis zu 3000 Kennzeichen pro Tag überprüfen, ein Kontrolleur schaffe nur etwa 100, berichtete mopo.de.
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.