Gericht untersagt Streik bei Vivantes-Töchtern
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Das Berliner Arbeitsgericht hat der Gewerkschaft Verdi vorläufig untersagt, in der kommenden Woche Tochtergesellschaften des kommunalen Klinikkonzerns Vivantes zu bestreiken. Grund sei eine fehlende Notdienstvereinbarung. Damit sind nach Angaben von Vivantes unter anderem die Essensausgabe, Wäscheversorgung und die ambulante Reha gesichert.
Das Gericht gab damit einer Klage von Vivantes statt und erließ am Freitag eine einstweilige Verfügung. Danach sei es Verdi verboten, Beschäftigte der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH sowie weiterer Vivantes-Gesellschaften zum Streik aufzurufen oder Streiks durchzuführen, solange keine Notdienstvereinbarung geschlossen werde, teilte das Arbeitsgericht mit. Für den Notdienst seien die Vorstellungen der Arbeitgeberseite Voraussetzung. Bis zum Freitagnachmittag gab es darüber noch keine Einigung. Ein Streik ohne Notdienst könne zu einer Gefahr für Leib und Leben von Patienten führen, hieß es in der Begründung des Arbeitsgerichts. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hatte die Gewerkschaft bereits dazu aufgerufen, den ab Montag bis Mittwoch geplanten Streik an den Kliniken von Vivantes und der Charité zu unterlassen. Er sei unverantwortlich. Verdi dürfe nicht mit Charité und Vivantes über einen Entlastungstarifvertrag verhandeln. Dafür sei allein der VKA als Spitzenverband der kommunalen Arbeitgeberverbände zuständig, betonte Hauptgeschäftsführer Niklas Benrath am Freitag.Kirchheim in Schwaben (dpa/lby) - Ein 19-Jähriger hat sich im Landkreis Unterallgäu mehrmals mit seinem Auto überschlagen und ist dabei schwer verletzt worden. Der junge Mann habe in einer Rechtskurve bei Kirchheim in Schwaben die Kontrolle über seinen Wagen verloren, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Dadurch kam das Auto am Mittwoch von der Straße ab, überschlug sich mehrmals und blieb in einem Feld stehen. Der Schwerverletzte wurde aus dem Fahrzeug befreit und in ein Krankenhaus gebracht.
Twist (dpa/lni) - Zollbeamte haben bei einer Autokontrolle im emsländischen Twist an der deutsch-niederländischen Grenze Marihuana im Wert von rund 80.000 Euro beschlagnahmt. Insgesamt befanden sich nach Mitteilung des Hauptzollamts Osnabrück vom Donnerstag mehr als acht Kilogramm des Rauschgifts in dem Wagen. Demnach fiel ihnen das Auto mit deutscher Zulassung am Dienstag beim Grenzübertritt auf und sie leiteten es zur genauen Kontrolle in ein Gewerbegebiet. Die Zöllner fanden die Drogen in mehreren Paketen verpackt in einem Karton auf der Rücksitzbank und in einer großen Plastiktüte im Fußraum. Der Autofahrer wurde vorläufig festgenommen und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Weimar (dpa/th) - Eine 34-jährige Frau ist in Weimar von einem Hund ins Gesicht gebissen und verletzt worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, war die Frau am Mittwochabend zusammen mit dem Halter des Hundes unterwegs. Als sie sich zu dem angeleinten Hund hinunterbeugte, um mit ihm zu spielen, sprang der Hund unvermittelt hoch und biss ihr ins Gesicht. Rettungskräfte brachten die Verletzte zur weiteren Behandlung ins Krankenhaus. Der 24-jährige Hundehalter muss sich laut Polizei wegen fahrlässiger Körperverletzung verantworten.
Die Diskussion über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sei in Deutschland "vor allem deshalb so schrecklich unstrategisch, weil Bundeskanzler Scholz permanent Ängste schürt", sagt Stefanie Babst. Die NATO-Expertin geht davon aus, dass andere NATO-Staaten sich dem französischen Vorstoß anschließen und ebenfalls Ausbilder in die Ukraine schicken werden. Sie setzt auf eine Koalition der Willigen - dass Deutschland dazu gehört, glaubt sie nicht.
Heidenheim an der Brenz (dpa/lsw) - Ein betrunkener Autofahrer ist in Heidenheim in einer Kurve von der Straße abgekommen und hat dann mit seinem Wagen einen Laternenmast umgerissen. Anschließend sei der 30-Jährige in der Nacht auf Donnerstag mit seinem Auto nach einem Zusammenstoß mit einem Verkehrszeichen und einem Baum zum Stehen gekommen, teilte die Polizei mit. Es entstand ein Schaden von rund 30.000 Euro.