Gericht hebt Verbot von Corona-Demo in Landsberg auf
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München (dpa/lby) - Das Verwaltungsgericht München hat auf einen Eilantrag hin eine Allgemeinverfügung zum Verbot von unangemeldeten Corona-Protesten in Landsberg am Lech aufgehoben. Damit seien am Montag die Demonstrationen in der Landsberger Innenstadt nicht untersagt, auch wenn sie nicht angemeldet wurden, teilte das Landratsamt mit.
Wie das Verwaltungsgericht am Montag darlegte, gilt die Entscheidung des Gerichts zunächst gesichert nur für den Kläger. Die Frage, ob rechtliche Konsequenzen gegenüber anderen Bürgern gezogen werden könnten, sei von den Behörden zu beantworten.
Den Eilantrag desselben Klägers für Dießen hatte das Verwaltungsgericht abgelehnt. Er habe nicht angegeben, dort an einer Versammlung teilnehmen zu wollen.
Das Verwaltungsgericht München hat bisher über rund ein halbes Dutzend Eilanträge gegen derartige Allgemeinverfügungen entschieden, unter anderem für München, Starnberg und Berchtesgaden. Auch der Verwaltungsgerichtshof als zweite Instanz war bereits mit der Frage beschäftigt.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.