GdP: Polizei setzt keine politischen Meinungen durch
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Erfurt (dpa/th) - In der Diskussion um einen Polizeieinsatz am 1. Mai in Gera hat die Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Thüringen, Mandy Koch, eine nüchterne Analyse angemahnt. "Man sollte die Emotionen rausnehmen", sagte Koch am Donnerstag in Erfurt. Sie forderte, die Polizei nicht vorzuverurteilen. "Wenn die Polizei Demonstrationen begleitet, dann schützt sie das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit - und setzt nicht die politischen Meinungen der Demonstranten durch."
Koch erinnerte an die Aufgaben der Polizei bei der Begleitung von Demonstrationen. Es gehe primär um den Schutz des Rechts auf Versammlungsfreiheit. Zugleich seien Polizisten aber auch verpflichtet, Straftaten zu verfolgen.
Sollte es in Gera zu kritischen Maßnahmen gekommen sein, müssten diese geprüft und gegebenenfalls verfolgt werden. "Bis zum Nachweis der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme gilt - wie für alle Beschuldigten - auch für unsere Kolleginnen und Kollegen die Unschuldsvermutung", hieß es in einer Mitteilung der GdP.
In Gera gingen am Montag zum Tag der Arbeit hunderte Menschen verschiedener politischer Lager bei Demonstrationen auf die Straße. Laut Polizei kam es zu einem Durchbruchsversuch durch eine Polizeisperrung, der mit dem Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken verhindert wurde. Mehrere Politiker hatten etliche Entscheidungen von Stadt und Polizei anschließend massiv kritisiert. Die Ereignisse sollen Thema im Innenausschuss werden.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.