Gaza-Demo in Frankfurt endgültig genehmigt
n-tv
Die pro-palästinensische Kundgebung am Samstag darf stattfinden: Auch in zweiter Instanz hat das Verbot der Stadt keinen Bestand.
Frankfurt/Kassel (dpa/lhe) - Die für Samstag in Frankfurt geplante Demonstration "United4Gaza" darf endgültig wie geplant stattfinden. Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel bestätigte eine Entscheidung des Frankfurter Verwaltungsgerichts und kassierte damit das Verbot der Stadt in letzter Instanz.
"Sofern die Stadt Frankfurt am Main befürchte, dass mit der deutlich erhöhten Emotionalisierung im Hinblick auf den Nahost-Konflikt eine erheblich erhöhte Gewaltaufladung einhergehe, sei es der Polizei möglich, zielgerichtet gegen einzelne Störer vorzugehen, um so das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit der übrigen Teilnehmer zu gewährleisten", hieß es zur Begründung.
Angemeldet ist ein Demonstrationszug mit dem Titel "United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!" zwischen 15 und 21 Uhr. Nach Angaben der Anmelderin wollen bis zu 5.000 Menschen vom Hafenpark aus durch die Frankfurter Innenstadt ziehen.
