Freitreppe an Spree: Geisel rechnet nicht mit schnellem Bau
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) geht nicht von einem schnellen Baubeginn der Freitreppe zum Spreekanal am Humboldt-Forum in Berlin-Mitte aus. "Hintergrund der Diskussion ist, dass wir den Landeshaushalt für die Jahre 2022/23 aufstellen", sagte Geisel am Dienstag nach der Senatssitzung. Es sei zwar mehr für das Jahr 2022 da als 2021, aber dennoch weniger als erhofft. "In der Debatte, was können wir uns dann eigentlich noch leisten und an welchen Stellen fahren wir Ausgaben zurück, haben wir auch die Freitreppe ins Auge gefasst", sagte Geisel.
Es gebe für sie allerdings auch weder einen Bauantrag noch eine Genehmigung der zuständigen Bundesbehörde. "Deshalb ist die Wahrscheinlichkeit, dass wir 2022 oder 2023 Geld für Freitreppe ausgeben, sehr gering", sagte Geisel. "Demzufolge haben wir dem Parlament vorgeschlagen, dieses Geld herunterzufahren." Schließlich sei beim Aufstellen des Haushaltes darauf zu achten, nicht Geld für Haushaltstitel einzustellen, die gar nicht ausgegeben werden könnten und an anderer Stelle dann fehlten.
Geisel wies darauf hin, dass für das Projekt in den kommenden Jahren mit steigenden Kosten zu rechnen sei. An den Bund 770.000 Euro Prüfgelder zurückzuzahlen, sei in jedem Fall deutlich weniger als die Millionenbeträge, die für den Bau der Freitreppe anfallen würden, sagte der SPD-Politiker. Aus seiner Sicht ist der Zeitpunkt für die Beschäftigung mit solchen Details aber noch nicht da: "Es ist eine sehr theoretische Diskussion über eine Treppe, die noch nicht mal genehmigt ist. Deswegen müssen wir uns über deren Finanzierung eigentlich noch gar nicht unterhalten."
Kamenz (dpa/sn) - Die AfD hat bei den Wahlen der Kreistage in allen zehn sächsischen Landkreisen die Mehrheit errungen. Nach Auszählung aller Stimmen erreichte sie zwischen 27,2 Prozent im Landkreis Leipzig und 36,1 Prozent im Landkreis Görlitz, wie aus der Übersicht des Landeswahlleiters hervorgeht. Auch bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten konnte die AfD punkten. In Dresden und Chemnitz wurde sie ebenfalls stärkste Kraft. Nur in Leipzig musste sie sich CDU und Linken geschlagen geben und kam auf Platz 3. Die sächsische AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich derzeit aber juristisch dagegen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.