Freistaat bittet Klima-Kleber zur Kasse für Polizeieinsätze
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Menschen, die sich im Namen des Klimaschutzes auf Straßen in Sachsen oder anderswo festkleben, sollen künftig vermehrt an den Kosten für die nötigen Polizeieinsätze beteiligt werden. Die Dienststellen werden per entsprechender Handreichung des Landespolizeipräsidenten ermutigt, "Klima-Kleber" zur Kasse zu bitten, wie eine Sprecherin des Innenministeriums am Freitag auf Anfrage mitteilte. Die Entscheidung wurde angesichts der vielen Aktionen mit negativen Folgen für den Straßenverkehr sowie Erfahrungen aus anderen Bundesländern bezüglich der Verwendung anderer Klebstoffe getroffen. Laut einem Bericht des Newsportals saechsische.de ist die Kostenerhebung prinzipiell schon immer möglich, davon aber bisher kein oder nur wenig Gebrauch gemacht worden.
Die Handreichung soll die Polizeidienststellen in den nächsten Tagen erreichen, sagte eine Ministeriumssprecherin. "Wir gehen davon aus, dass diese nun auch zur Anwendung kommt." Dabei werde im Einzelfall entschieden, ob und in welchem Umfang ein Bescheid ergeht. Entscheidend sei die nötige Ausübung unmittelbarer Gewalt, etwa beim Mehraufwand zum Ablösen befestigter Körperteile. Auch Sachsen-Anhalt plant eine solche Kostenbeteiligung von sogenannten Klima-Klebern. In Bayern ist es nach Angaben der Ministeriumssprecherin bereits Praxis.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.