Frankfurt verbietet pro-palästinensische Demo
n-tv
Die Fronten sind verhärtet, die Stimmung angespannt. Die Stadt befürchtet eine "Eskalationsspirale" und verbietet die Demo "United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!" Was sagt der Innenminister dazu?
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Eine in Frankfurt geplante pro-palästinensische Demonstration ist verboten worden. Die Versammlungsbehörde im Ordnungsamt der Stadt untersagte die für Samstag angemeldete Demo als "potenziell antisemitische Versammlung".
Angemeldet wurde ein Demonstrationszug mit dem Titel "United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!" zwischen 15 und 21 Uhr. Nach Angaben der Anmelderin wollen bis zu 5.000 Menschen vom Hafenpark aus durch die Frankfurter Innenstadt ziehen.
Nach dem Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz kann eine angemeldete Versammlung mit Auflagen versehen oder verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Eine vergleichbare Versammlung in Berlin, bei der statt der angemeldeten 5.000 am Ende 15.000 Menschen kamen, sei nicht friedlich verlaufen.
