FDP-Generalsekretär: Coronapolitik nicht gut kommuniziert
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Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Generalsekretär der NRW-FDP, Moritz Körner, spricht nach dem schlechten Ergebnis bei der Landtagswahl von kommunikativen Problemen in der Bildungs- und Coronapolitik. "Da haben wir offensichtlich unsere Politik nicht gut kommunizieren können und das werden wir uns jetzt in Ruhe nochmal anschauen", sagte der Politiker am Montag vor einer Sitzung von Fraktion und Vorstand im Düsseldorfer Landtag.
Grundsätzlich sei die Bilanz der Schulpolitik der FDP gut. "Aber es ist uns offensichtlich nicht gelungen, das stärker auch ins Bewusstsein der Wählerinnen und Wähler zu bringen. Da war am Ende viel Corona in der Schulpolitik und das ist tatsächlich ein Fehler, den wir nochmal genau analysieren müssen", ergänzte Körner.
Für den Ausgang der Sitzung wünsche er sich als Team stark zu bleiben. "Die FDP ist geschlossen und konzentriert und dieses Signal sollte heute Abend ausgehen. Dann bin ich nach einem doch schwierigen Abend gestern und nachdem es heute Morgen um 6.00 Uhr in den Flieger ging, sehr, sehr glücklich und schlafe dann hoffentlich gut heute Abend ein", sagte Körner.
Die bisherige Regierungspartei FDP verlor bei der Landtagswahl so viel wie noch nie in NRW und landete bei schwachen 5,9 Prozent (2017:12,6). Die CDU gewann nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis 35,7 Prozent der Stimmen (2017: 33,0). Zweiter großer Wahlsieger sind die Grünen, die ihr Ergebnis fast verdreifachten und auf 18,2 Prozent (6,4) kamen. Die SPD sackte auf ihren historischen Tiefstand in NRW von 26,7 Prozent (31,2).
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.
Auftrieb für die Rechtspopulisten bei der Europawahl: Die AfD steht bei den Jungwählern hoch im Kurs, sie liegt gemeinsam mit der Union ganz vorn. Die Grünen haben bei den jungen Leuten massiv eingebüßt. Grüne Themen wurden längst von anderen abgelöst, analysiert Politikwissenschaftler Thomas König, Professor für Politikwissenschaft und europäische Politik an der Universität Mannheim im Gespräch mit ntv.