Familientreffen: Teufel, Oettinger, Schavan, Mappus zusammen
n-tv
Stuttgart (dpa/lsw) - Es war schon fast historisch: Die CDU-Fraktion im Landtag versammelte am Dienstagabend in Stuttgart anlässlich des 70. Geburtstags des Landes Baden-Württemberg die aktuellen und früheren Landtagsabgeordneten zu einem Empfang. Es wurde eine illustre Runde in einem Café im Schlossgarten: Erwin Teufel (82), Günther Oettinger (68), Annette Schavan (66) und Stefan Mappus (56) folgten der Einladung des jungen Fraktionschefs Manuel Hagel (34).
Damit ist Hagel ein wahres Kunststück gelungen, denn die ehemaligen Spitzenpolitiker sprechen in dieser Konstellation kaum miteinander, geschweige denn treffen sie sich. Seit Oettinger im Jahre 2005 im Unfrieden die Nachfolge des damaligen Ministerpräsidenten Teufel angetreten hat, geht ein Riss durch die Südwest-CDU. Hagel sagte dem Vernehmen nach in seiner Rede, es sei an der Zeit, alte Gräben zuzuschütten. Nur wenn die CDU sich einig zeige, habe sie bei Wahlen auch Chancen, die Grünen als stärkste Kraft im Land wieder abzulösen.
Der damalige CDU-Fraktionschef Oettinger hatte sich 2004 in einer Mitgliederbefragung gegen die damalige Kultusministerin Schavan durchgesetzt, die Teufels Kandidatin war. Nachdem Oettinger 2010 als EU-Kommissar nach Brüssel wechselte, folgte ihm Mappus, der zum Lager um Teufel und Schavan gehörte. Die CDU verlor 2011 unter Mappus nach 58 Jahren CDU-Dominanz in Baden-Württemberg die Landtagswahl, der Grüne Winfried Kretschmann wurde Ministerpräsident. Mappus hat seitdem auch wegen seines rechtlich umstrittenen Rückkaufs von Teilen der EnBW einen schweren Stand in der CDU.
Seit 2011 ist die Südwest-CDU im Sinkflug bei Wahlen. Zuletzt erreichte sie im März 2021 nur noch 24,1 Prozent und lag damit weit hinter den Grünen. Kretschmann (73) hat schon vor einer Weile angekündigt, nach dieser Legislaturperiode aufhören zu wollen. Nun wittert die CDU, die derzeit in einer Koalition mit den Grünen regiert, ihre Chance. Hagel gilt als Hoffnungsträger der CDU, ihm werden Ambitionen auf die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 nachgesagt.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.