Falsche Angaben bei Corona-Pendlerzuschüssen für Ausländer
n-tv
Während der Corona-Pandemie legte das Land MV ein Hilfsprogramm für Berufspendler aus dem Ausland auf. Dabei kam es offenbar zu Missbrauch.
Schwerin (dpa/mv) - Ausländische Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern sollen während der Corona-Pandemie ungerechtfertigt Pendlerzuschüsse vom Land bezogen haben. Bei Abfragen des deutschen Melderegisters fiel den Prüfern auf, dass viele der angeblichen Pendler gar keine waren, sondern ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland hatten. Das geht aus dem gerade veröffentlichten Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofes hervor.
Der Rechnungshof prüfte nach eigenen Angaben bei 23 Unternehmen in MV die Verwendung und Abrechnung der Pendlerzuschüsse. Diese Firmen hatten den Angaben zufolge für 758 Beschäftigte knapp 1,8 Millionen Euro erhalten - rund 20 Prozent der vom Land insgesamt gezahlten Zuschüsse aus dem Programm. Das Ergebnis: "Die Zahlung von Pendlerzuschüssen für ausländische Beschäftigte während der Corona-Pandemie war bei über der Hälfte der geprüften Arbeitgeber nicht gerechtfertigt."
Das Land hatte zur Aufrechterhaltung der Produktion jedem ausländischen Berufspendler in MV 65 Euro pro Tag gewährt und jedem Angehörigen 20 Euro. So sollten erhöhte Kosten der Betroffenen abgefedert werden, wenn sie infolge der Corona-Beschränkungen nicht zwischen zu Hause und ihrem Arbeitsplatz über die Grenze pendeln konnten. Sie mussten in MV übernachten.
