Expertenrat soll zu Gas- und Stromkosten beraten

Wie umgehen mit hohen Gas- und Strompreisen? Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften sollen der Bundesregierung dazu Vorschläge machen. Schon in wenigen Wochen sollen sie auf dem Tisch liegen. Kanzler Scholz erinnert zudem an seinen Vorschlag von Einmalzahlungen.

Die Bundesregierung setzt eine Expertenkommission ein, die rasch Vorschläge zu den hohen Wärme- und Gaskosten vorlegen soll. Das Gremium soll im Oktober Ergebnisse erzielen, wie die gestiegenen Kosten gesenkt und die Folgen der hohen Inflation für Firmen und Verbraucher abgefedert werden könnten, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach der zweiten sogenannten Konzertierten Aktion mit Gewerkschaften und Arbeitgebern. Zudem regte er steuerfreie Sonderzahlungen der Arbeitgeber an ihre Beschäftigten an und verwies auf die Zahlungen von bis zu 3000 Euro abgabenfrei von Unternehmen an die Beschäftigten, die das jüngste Entlastungspaket vorsieht. 

Mit Blick auf die neue Arbeitsgruppe sagte er, die Tradition der Sozialpartnerschaft habe in Deutschland schon häufig aus Krisen herausgeholfen. Der Kanzler betonte, dass die Koalition mit ihren jüngsten Maßnahmen insgesamt Entlastungen über rund 95 Milliarden Euro auf den Weg gebracht habe. Dazu gehöre auch die Möglichkeit der Einmalzahlungen.

Arbeitgeber-Präsident Rainer Dulger begrüßte dies, betonte aber zugleich, nicht alle Unternehmen könnten diese Einmalzahlungen leisten. "Viele Betriebe stehen gerade am wirtschaftlichen Abgrund." Diese Zahlungen müssten deshalb freiwillig und flexibel sein. DGB-Chefin Yasmin Fahimi sicherte zu, die Gewerkschaften würden dazu mit den Arbeitgebern praxisgerechte Lösungen finden.