Europäische Träume und nationale Ziele: CSU im Spannungsfeld
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Die CSU nennt es Europaparteitag - letztlich ist die Veranstaltung in München aber nur eine Wahlkampfveranstaltung. Für Parteichef Söder geht es um mehr als die künftige Europapolitik.
München (dpa/lby) - So richtig kann und will CSU-Chef Markus Söder nicht aus seiner Haut. Kämpferisch spricht er gleich zu Beginn seiner knapp 45-minütigen Rede auf dem Europaparteitag in München über die große Bedeutung Europas für Bayern und Deutschland. Am Ende dürfte etwas anderes in den Köpfen seiner Zuhörer hängen bleiben: Die Wahl am 9. Juni ist vor allem eine Abstimmung gegen die Grünen und die Arbeit der Ampelregierung.
"Es ist wichtig, mit dieser Wahl zum Europäischen Parlament eine stabile Mehrheit zu organisieren, die am Ende ohne Grüne ist. Wir wollen keine grüne Dominanz in Europa und ich sage es auch sehr deutlich, auch in Deutschland nicht. Darum bleiben wir als CSU dabei: Kein Schwarz-Grün für Deutschland", sagt Söder.
Praktisch im selben Atemzug kommt Söder auf einen Punkt, der (nicht nur) in der CSU mehr oder weniger schon traditionell der EU vorgeworfen wird: "Die Europäische Union ist in der Welt die größte Rechtssetzungsinstanz" und genau wegen der damit einhergehenden Bürokratie bedeute die CSU-Europapolitik schon immer "ein gewisses Spannungsfeld".
Minden/Petershagen (dpa/lnw) - Einen Deich sichern, Menschen unter erschwerten Bedingungen aus einem Hochwassergebiet retten und einen heiklen Tauchereinsatz im Hafenbecken absolvieren: Rund 300 Einsatzkräfte der DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft) haben am Freitag Katastrophenschutzübungen in mehreren Szenarien durchgeführt, die sich allesamt real ereignen könnten, wie der Sprecher des DLRG-Westfalen Carsten Picker berichtete. Die aufwendigen Übungen, die einmal im Jahr stattfinden, werden diesmal in Minden und im nahegelegenen Petershagen in NRW an der Grenze zu Niedersachsen abgehalten.
Rathen (dpa/sn) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) trifft am 19. Mai in Rathen mit einer ostdeutschen Schauspiel-Legende zusammen: Gojko Mitić. Der Regierungschef und der "Oberhäuptling" der DDR-Filmbranche nehmen an der Einweihung einer Sandstein-Stele teil, die an einem Schauplatz des Films "Die Söhne der Großen Bärin" eingeweiht werden soll, wie die Landesbühnen Sachsen am Freitag mitteilten.
Tangermünde (dpa/sa) - Nach einem Sportbootunfall mit einer verstorbenen Person nahe Tangermünde hat die Polizei Ermittlungen zur Unfall- sowie zur Todesursache eingeleitet. Das Boot sei am Donnerstag aus bislang ungeklärter Ursache gekentert, teilte die Polizei am Freitag mit. Ein 31-Jähriger habe seinen 52-jährigen Begleiter an Land gezogen und umgehend Erste-Hilfe-Maßnahmen eingeleitet, hieß es. "Diese blieben, auch nach Eintreffen und Übernahme des Rettungsdienstes, erfolglos."
Weilheim (dpa/lby) - Im oberbayerischen Landkreis Landsberg am Lech ist bei einem toten Fuchs eine Infektion mit dem Staupe-Virus nachgewiesen worden. Das Landratsamt Weilheim-Schongau rät daher Bürgerinnen und Bürger, Hunde durch Impfung zu schützen. Beim Gassigehen in der Natur sei ein Risiko der Infektion für ungeimpfte Hunde nicht auszuschließen, teilte die Behörde am Freitag mit.