Erleichterung und Kritik nach Haushaltsbeschluss 2024
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Vertreter von Wirtschaft, Regierung und Organisationen in Thüringen haben mit Erleichterung darauf reagiert, dass Thüringen im kommenden Jahr einen beschlossenen Haushalt bekommen hat. Der Etat mit einem neuen Rekordvolumen von mehr als 13,5 Milliarden Euro schaffe Planungssicherheit und sorge für ein Mindestmaß an politischer Stabilität in Thüringen, erklärte die Hauptgeschäftsführerin der Industrie- und Handelskammer Erfurt, Cornelia Haase-Lerch, am Donnerstag.
Das sei vor allem für Investitionsprojekte der Wirtschaft wichtig. Auch der Verband der Wirtschaft sowie mehrere Minister würdigten, dass nun finanzielle Planungssicherheit für Kommunen, Wirtschaft, Organisationen, Initiativen und Vereine bestehe. Kritik am hohen Etatvolumen kam aus der Wirtschaft, aber auch vom Thüringer Rechnungshof.
Trotz vorgenommener Kürzungen im Vergleich zum Regierungsentwurf steigen die Ausgaben im Vergleich zu 2023 - in diesem Jahr liegt das Thüringer Haushaltsvolumen bei knapp 13,1 Milliarden Euro. Der Landtag hatte dem Kompromisshaushalt zwischen der rot-rot-grünen Minderheitskoalition und der oppositionellen CDU am späten Mittwochabend zugestimmt.
Rechnungshofpräsidentin Kirsten Butzke begrüßte die Einigung nach dem langen Tauziehen zwischen Regierungskoalition und der Oppositionsfraktion. Hintergrund ist, dass Rot-Rot-Grün wegen einer fehlenden eigenen Mehrheit im Landtag auf Kompromisse angewiesen ist. Butzke erinnerte aber auch an die Sorge des Rechnungshofs, dass es eine drohende Schieflage der Staatsfinanzen in der Zukunft geben könne.
Stendal (dpa/sa) - In Stendal ist eine Postbotin von einem Hund gebissen worden. Die 41-Jährige wollte am Freitagabend einen Fehler in der Paketzustellung klären, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als sie mit der Grundstücksbesitzerin sprach, kam der Kaukasische Schäferhund aus der Wohnung und biss die Postbotin unvermittelt in Gesäß und Hüfte. Eine Kollegin der Frau versorgte die Verletzungen zunächst, danach ging es ins Krankenhaus. "Die Besitzerin des Hundes entschuldigte sich bei der Zustellerin, wird als Halterin des beißenden Hundes trotz dessen als Beschuldigte im Strafverfahren geführt", so die Polizei.
Ravensburg (dpa/lsw) - Im Landkreis Ravensburg hat es seit Freitag rund 1100 Unwetter-Einsätze gegeben. Mehr als 230 Not- und Rettungskräfte seien im Einsatz, teilte der Landkreis am Sonntag mit. Der Schwerpunkt habe sich vom Allgäu in das Schussental verlagert. Es gelte weiterhin eine sehr hohe Hochwassergefährdung. Aktuell würden aber die Pegelstände in der Argen und der Schussen sinken. Die Lage bleibe weiterhin angespannt.
Offenbach (dpa/th) - Der Deutsche Wetterdienst warnt aktuell für den Kreis Altenburger Land vor starken Gewittern. Es bestehe am Sonntagmittag die Gefahr von Blitzeinschlägen, umstürzenden Bäumen, raschen Überflutungen oder auch Hagelschlag. Für den Landkreis hatten die Meteorologen auch schon am Samstag Warnungen herausgegeben.
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.